Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
Liebe Palästina-Solidarische Menschen.
Wir erleben, wie vor unseren Augen ein Völkermord durchgeführt wird.
Wir reden hier nicht einfach von einem Krieg, in dem sich zwei vergleichbare Seiten gegenüberstehen, oder einem „Konflikt“, einer „bewaffneten Auseinandersetzung“, wie das bei uns in den bürgerlichen Medien dargestellt wird.
Das ist Völkermord. Ein gut geplanter, vom Westen unterstützter und vor den Augen der Weltöffentlichkeit durchgeführter Genozid.
Ich will daran erinnern, dass es keine Überraschung ist, was gerade passiert. Das israelische Regime hat von Anfang an selbst gesagt, was es vorhat.
Im Oktober hat der israelische Verteidigungsminister Gallant die Palästinenser als menschliche Tiere bezeichnet.
Im Oktober hat Netanjahu gesagt, dass sie Gaza zu einer Insel aus Ruinen machen werden, Gaza dem Erdboden gleichmachen werden.
Das war im Oktober. Vor 4 Monaten. Und heute, Anfang März, heute sehen wir, wie diese Dinge eingetreten sind. Und die wie diese Dinge Tag für Tag weiterhin passieren.
In einem Akt rabiater und brutaler Realitätsverfälschung werden hierzulande, in Österreich, alle kritischen Stimmen, die sich für die Rechte der Palästinenser und Palästinenserinnen einsetzen als Antisemiten und sogenannte Terrorunterstützer diffamiert.
Der österreichische Staat verfolgt dabei ein klares Ziel. Es geht darum, die Komplizenschaft Österreichs in diesem Völkermord zu verbergen.
Exemplarisch für diese Komplizenschaft, ist die Aussetzung der Beitragszahlungen für UNRWA, also das palästinensische Flüchtlingshilfswerk. Aufgrund von unbewiesenen Anschuldigungen, wird die wichtigste Hilfe für die Palästinenser und Palästinenserinnen gestoppt. Für über eine Million Menschen ist das unmittelbar überlebensgefährdend. Zur Ermordung durch den israelischen Bombenterror, kommt die Ermordung durch Hunger und durch Krankheiten.
Das alles zeigt: Die wirklichen Terrorunterstützer sitzen im österreichischen Parlament! Die wirklichen Terrorunterstützer sitzen in der Hofburg!
Wir erleben seit Wochen und Monaten, einen auf die Spitze getrieben Hass gegen Migranten und Ausländer. Wir sind mit einem abscheulichen Rassismus und staatlichen finanzierten Islamhass konfrontiert.
In den bürgerlichen Medien wird gegen diejenigen, die sich für Menschenrechte einsetzen gehetzt.
Und es zeigt sich einmal mehr, dass die Herrschenden in diesem Land versuchen die Bevölkerung zu spalten und uns auseinander zu dividieren!
Die Millionen Menschen, die von den Nazis ermordet wurden, werden dabei für die österreichischen Interessen, insbesondere für die Unterstützung des israelischen Siedlerkolonialismus schamlos missbraucht, instrumentalisiert. Das ist an Niedertracht kaum zu überbieten!
Während 1.5. Millionen Palästinenser und Palästinenserinnen in den Süden des Gaza Streifens getrieben wurden und jetzt in der Stadt Rafah in der Falle sitzen, führen Israel und seine Unterstützer das nächste Verbrechen durch. In einem im Herbst geleakten Dokument der israelischen Regierung, wurde bereits angekündigt den gesamten Gaza- Streifen zu entvölkern. Das passiert jetzt gerade. Wir erleben eine ethnische Säuberung, die die Nakba in den Schatten stellt.
Die Unterstützer des zionistischen Regimes weiten den Terror auf den Rest der Region aus.
Während die israelischer Armee Gaza zerbombt, greifen USA und Großbritannien den Yemen an. Die Großen Lügen von Freiheit und liberalen Werten, zertrümmert der Westen mit seinen eigenen Bomben.
Auch die EU, an die Österreich angegliedert wurde, beteiligt sich an den perversen Kriegstreibereien im roten Meer.
Es zeigt sich also einmal mehr, dass der Imperialismus die Völker der Welt in Geiselhaft nimmt.
In diesem Sinne, Hoch die internationale Solidarität, der Kampf des Palästinensischen Volkes für Freiheit, für Anerkennung und Würde, der Kampf für Selbstbestimmung, der Kampf der Palästinenserinnen und Palästinenser endlich ihr Potential als Menschen frei entfalten zu können, bleibt ungebrochen - Solange Palästina nicht befreit ist.