Für Frieden, Neutralität und Gerechtigkeit Seit bald einem Jahr begeht Israel einen Völkermord an den Palästinenserinnen und Palästinensern, doch von den im österreichischen Parlament vertretenen Parteien hat sich bisher niemand dagegen ausgesprochen. Die Bundesregierung zeigt sogar eine unverhohlene Unterstützung für den israelischen Krieg! So hat Österreich auf internationalem … [weiterlesen]

https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/BI/69 Ende Juni wird die Petition dann im Nationalrat behandelt werden. Der vollständige Text: Der Nationalrat wird ersucht, zu beschließen, dass die österreichische Bundesregierung für einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand in Palästina eintritt, insbesondere im Rahmen der UNO die politische Unterstützung für den … [weiterlesen]

Protestkundgebung gegen den israelischen Versuch der zunehmenden Judaisierung der Palästinensergebiete und Jerusalems     Protestkundgebung gegen den israelischen Versuch der zunehmenden Judaisierung der Palästinensergebiete und Jerusalems. Solidarität mit dem seit 20 Tagen vor der israelischen Botschaft stehenden und sich im Hungerstreik befindenden Firas Almaraghy. Wir treffen … [weiterlesen]

Gemeinsame Manöver von Nato und Israel, von Robert Fisk, 04.08.2010 — The Independent / ZNet Der Tod von fünf israelischen Soldaten bei einem Hubschrauberabsturz in Rumänien in dieser Woche war kaum irgendwo eine Schlagzeile wert.   Es ist während eines gemeinsamen Manövers von Nato und Israel passiert. Nun, dann ist ja alles in Ordnung. Stellen Sie sich vor, fünf Kämpfer der … [weiterlesen]

Die UN-Kommission, die die Ereignisse bei der Kaperung des Schiffs der Gaza-Flotilla untersuchen soll, darf die beteiligten israelischen Soldaten nicht befragen Die israelische Regierung scheint willens zu sein, sich blamieren zu wollen. So hat sie zwar eingewilligt, dass die Ereignisse bei der Kaperung eines türkischen Schiffs der Gaza-Flotilla, bei der am 31. Mai neun pro-palästinensische … [weiterlesen]

Letzer Report der Sumud Delegation von Elisa Wiener     Unter Kriegsdrohungen wird das Projekt Sumud mit der Vorführung eines gemeinsam mit der Jugend des Lagers produzierten Films beendet. Ein Treffen mit dem Abgeordneten der Hisbollah Ali Fayyad findet statt.    Dienstag, 3. August: Kommt ein neuer Krieg?   Am Dienstag erfuhren wir von der Eskalation an der … [weiterlesen]

Neuer Termin: 14. August, 14-16 Uhr, Wien   Mahnwache der Frauen in Schwarz (Wien)   Samstag, 14. August 2010   Graben/Ecke Tuchlauben   14 bis 16 Uhr    "Ich bin für Zwangsumsiedlung, darin sehe ich nichts Unmoralisches."  David Ben Gurion, Israels erster Ministerpräsident,  an die Exekutive der Jewish Agency, Juni … [weiterlesen]

Solidaritätsbrigade aus Italien, Österreich und Deutschland fährt in palästinensisches Camp im Libanon. Ein Gespräch mit Elisa Wiener Interview: Dirk Hein aus: Junge Welt Elisa Wiener ist Sprecherin von Sumud, einer internationalen Organisation der Palästina-Solidarität Junge Welt: Etwa 20 Mitglieder oder Freunde Ihrer Organisation haben sich am Freitag auf den Weg in das … [weiterlesen]

Von DAVID TRESILIAN, 2. Juli 2010 Als eine der wichtigsten intellektuellen Stimmen in der Welt und als führender Kritiker Israels hat sich Noam Chomsky während seiner Karriere stets auf die Seite der Machtlosen gestellt, während er die Mächtigen gleichzeitig an die unbequemen Wahrheiten erinnerte, die sie lieber vergäßen. Er sprach mit David Tresilian in Paris.   Professor Noam … [weiterlesen]

Telepolis, 12.07.2010 14:38 Heute hat das Bundesinnenministerium[1] den Verein "Internationale Humanitäre Hilfsorganisation" (IHH) mit der Begründung verboten[2], die Tätigkeit der IHH sei gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet. Damit verstoße sie gegen Artikel 9 Abs. 2 GG / § 3 Abs. 1 des Vereinsgesetzes[3].   Als Begründung führte Bundesinnenminister Thomas de … [weiterlesen]

...und möglichen Folgen     Am 13. Juli verbot das deutsche Bundesinnenministerium die Hilfsorganisation IHH. Die Organisation soll „Spendegelder an Hamas überwiesen haben“. Die Organisation hat einen ähnlichen Namen hat wie die türkische IHH, welche die Gaza-Freiheitsflotille mitorganisiert hat. Es handelt sich jedoch um zwei unterschiedliche Vereine.   Der deutsche … [weiterlesen]

26. Juli 2010, Wien Vortrag und Diskussion:   Bridget Chappell (Canberra/Australien) und Ryan Olander (Minnesota/USA)    Seit bald 10 Jahre gibt es für internationale AktivistInnen durch das International Solidarity Movement (ISM) die Möglichkeit, sich am zivilen, gewaltfreien Widerstand von palätinensischen Gemeinden in den besetzten Gebieten zu beteiligen.  Gemeinsam … [weiterlesen]

Für Sanktionen „von unten“ gegen den Staat Israel! Aktionen im Sommer in Wien Israel darf anscheinend straffrei gegen die Menschenrechte und gegen das Völkerrecht verstoßen: Ebenso wenig wie der Goldstone-Bericht über Israels Kriegsverbrechen in Gaza im Winter 2008/2009 führte der israelische Angriff auf die Hilfsschiffe im Mittelmeer im vergangenen Mai zu internationalen … [weiterlesen]

Der brutale israelische Angriff auf die humanitäre Gaza-Flotte schockiert die Welt von Noam Chomsky 11.06.2010 — ITT / ZNet Schiffe in internationalen Gewässern zu entführen und Passagiere zu töten, ist natürlich ein ernstes Verbrechen. Allerdings ist es kein neues Verbrechen. Seit Jahrzehnten entführt Israel Schiffe zwischen Zypern und dem Libanon und tötet oder entführt … [weiterlesen]