Für Frieden, Neutralität und Gerechtigkeit Seit bald einem Jahr begeht Israel einen Völkermord an den Palästinenserinnen und Palästinensern, doch von den im österreichischen Parlament vertretenen Parteien hat sich bisher niemand dagegen ausgesprochen. Die Bundesregierung zeigt sogar eine unverhohlene Unterstützung für den israelischen Krieg! So hat Österreich auf internationalem … [weiterlesen]

https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/BI/69 Ende Juni wird die Petition dann im Nationalrat behandelt werden. Der vollständige Text: Der Nationalrat wird ersucht, zu beschließen, dass die österreichische Bundesregierung für einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand in Palästina eintritt, insbesondere im Rahmen der UNO die politische Unterstützung für den … [weiterlesen]

1.-8. Oktober 2011 Am 17. Dezember 2010 zündete Mohamed Bouazizi sich selbst an. Bouazizi war einer der vielen ausgebildeten Arbeitslosen in Tunesien, die ihre Existenz als Straßenhändler fristen und von der Polizei drangsaliert werden. Sein verzweifelter Protest zündete den Funken, der zu den Aufständen in der ganzen arabischen Welt führte.   Doch nach der Vertreibung des Tyrannen … [weiterlesen]

8.8.2011, Wien Tag: Montag, 8. August 2011   Zeit: 16 bis 18 Uhr   Ort: Graben Ecke Kohlmarkt, Wien 1   Call from Gaza:  Open the Rafah Crossing Point!   Österreich, stimm für die Anerkennung eines Staates Palästina bei der UNO!(www.friedensplattform.at - Online … [weiterlesen]

"Chroniques de Gaza 2001 -2011" ist eine dieser erschütternden Aufzeichnungen die uns nach dem Lesen verändert haben. "Chroniques de Gaza 2001 -2011" ist eine dieser erschütternden Aufzeichnungen die uns nach dem Lesen verändert haben. In einer Folge von drei kurzen Kapiteln enthüllt der Autor, der französische Chirurg Christophe Oberlin, durch kleine Hinweise, in einer einfachen und … [weiterlesen]

7. Juli 2011, von Lawrence Davidson Erster Teil - Bewegungen der Zivilgesellschaft gegen korrupte Politik   Wenn es zum Kampf gegen die israelische Unterdrückungspolitik kommt, gibt zwei im Konflikt stehende Ebenen: die der Regierung und die der Zivilgesellschaft. Das allerletzte Beispiel dieser Dualität ist das Duzend kleiner Schiffe, das in den Häfen von Griechenland festgehalten … [weiterlesen]

Pressemitteilung von Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Die griechischen Behörden hindern die Gaza-Freedom-Flottille daran, auszulaufen und haben den amerikanischen Kapitän der audacity of hope festgenommen. Hierzu erklärt Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:   „Ich fordere die Bundesregierung auf, sich für … [weiterlesen]

Protest vor der griechischen Botschaft in Wien für das Demonstrationsrecht Argentinierstraße 14, 1040 Wien, Mi, 6.Juli 2011, 10 Uhr   Die griechische Regierung hat beschlossen die Gaza-Schiffe gegen die israelische Gaza-Blockade nicht auslaufen zu lassen. Sie verstößt damit nicht nur gegen das internationale Seerecht, sondern tritt vor allem das DEMONSTRATIONSRECHT mit … [weiterlesen]

Lasst die Gaza Flottille ziehen! An die Griechische Botschaft   Argentinierstraße 14, 1040 Wien   2. Juli 2011   *Lasst die Gaza Flottille ziehen!*   Sehr geehrter Herr Botschafter S.E. Panagiotis Zografos!   Sehr geehrte Damen und Herren!   Israels Blockade des Gazastreifens verstößt gegen Menschenrecht und Völkerrecht. Diese Blockade ist damit … [weiterlesen]

von Leo Gabriel, Freitag, 1. Juli 2011 Als einen "Akt des internationalen Terrorismus" bezeichnete gestern der irische Abgeordnete zum Europaparlament Paul Murphy von der Sozialistischen Partei den Sabotageakt gegen die MV Saoirse, die sich im türkischen Hafen Gocek befand und hinter der eine paramilitärische Aktion des israelischen Geheimdiensts vermutet wird. Es war dies das Zweitemal … [weiterlesen]

30. Juni 2011, Wien     Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman besucht kommenden Donnerstag Österreich. Laut Presse wird er offiziell vom österreichischen Außenminister Spindelegger empfangen werden.   Lieberman ist Vorsitzender der rechten Partei russischer Einwanderer in Israel, die für ihre rassistischen Positionen bekannt ist. Sie tritt u.a. für den … [weiterlesen]

Ein Lagebericht von Leo Gabriel, Athen, 28. Juni 2011 “Sie haben es vor allem darauf abgesehen, das Auslaufen der griechischen und des US-amerikanischen Schiffes zu verhindern“, erklärte Evangelis Pissias, einer der Koordinatoren der Gaza-Flotte am Ende eines ereignisreichen Tages, der mit einer lautstarken Pressekonferenz in den Räumlichkeiten des Athener Presseklubs, nur wenige … [weiterlesen]

http://www.jungewelt.de/2011/06-18/026.php, 18.6.2011 Online-Spezial:   Der israelischen Regierung wäre es am liebsten, wenn die Weltöffentlichkeit keine Notiz von der Solidaritäts-flottille nähme, die in wenigen Tagen Richtung Gaza in See stechen wird. Da sich das nicht ganz verhindern läßt, wird sie wie im vergangenen Jahr die Nebelwerfer der Propaganda munitionieren und den … [weiterlesen]

Istanbul, 17.6.2011 Die „Freiheitsflotilla II – Menschlich bleiben“ ist eine Regenbogen-Koalition von Verteidigerinnen und Verteidigern der Menschenrechte. Das betrifft nicht nur Musliminnen und Muslime, sondern jeden und jede – ob sie nun muslimisch, christlich, jüdisch, hinduistisch, säkular oder was auch immer seien. Dies ist vereintes Weltbürgertum.   Unser Ziel ist Gaza. … [weiterlesen]