Anlässlich der Nationalratssitzung setzen wir den Straßenprotest gegen die autoritären Tendenzen fort, denn es geht um die Meinungsfreiheit: Beginn: Mittwoch, 24. Februar 2021 - 08:00 Ende: Mittwoch, 24. Februar 2021 - 08:55 Ort: Josefsplatz, 1010 Wien Hier die Plattform sowie die UnterstützerInnen des Komitees zur Verteidigung der Grundrechte. Es … [weiterlesen]

Online Treffen 4.2.2021, 19 Uhr Wir treffen uns, um unsere nächsten Aktivitäten zu … [weiterlesen]

Sami Ayad, Arzt in Wien und seit fünf Jahrzehnten aktiv für … [weiterlesen]

Eine demokratische Gesellschaft braucht Werkzeuge, um Extremismen aller Art, Gewalt und staatsfeindliche Umtriebe einzudämmen oder gar zu verhindern. Diese Werkzeuge standen schon vor dem blutigen Terroranschlag vom 2. November 2020 zu Verfügung. Es ist schon bisher gesetzlich geregelt, was auch sanktioniert werden muss: Verhetzung, Aufruf zur und Ankündigung von Gewalt oder auch Gutheißen … [weiterlesen]

Imad Garbaya, tunesischer Linksoppositioneller, Wiener … [weiterlesen]

Gegen das Extremismusgesetz Gerhard Summer von BDS Austria erklärt, warum er gegen das Extremismus-Gesetz ist: weil politische Gesinnung strafrechtlich verfolgt werden … [weiterlesen]

Demo am 19.1.2021, 17:30, Wien Helga Suleiman von der Palästina Solidarität Steiermark ruft zur Demo gegen das Extremismus-Gesetz am 19.1.21, 17,30 am Wiener Stephansplatz auf. Sie analysiert, wie das Gesetz die Meinungsfreiheit einschränkt. Sie selbst ist in Graz Zielscheibe der zugehörigen Kampagne … [weiterlesen]

von Roswitha Al-Hussein Bei diesem handelt es sich mehr oder weniger um eine Literaturrecherche, die nicht viel Neues bietet, was man nicht auch schon im Gutachten für die Staatsanwaltschaft als Grundlage für die Razzien lesen kann. Von den 55 Seiten sind 10 Seiten Literaturverzeichnis, 20 Seiten Zusammenfassung von anderen Publikationen über die Geschichte und Ideologie der … [weiterlesen]

Zu den Grundrechten der Menschen zählen die Rechte des Palästinensischen Volkes, das Völkerrecht und das Menschenrecht. Diese Rechte werden seit mehr als einem halben Jahrhundert mit israelischen Stiefeln zertreten und die offizielle Weltgemeinschaft schaut zu. Wir sind solidarisch mit den PalästinenserInnen, denn ihr Kampf um ihre Rechte ist auch ein Kampf für unsere Rechte. Damit gehen … [weiterlesen]

von Palästina Solidarität Österreich Symbole sind wichtige Elemente unseres Lebens, auch in der politischen Arbeit. Sie verdichten komplexe Sachverhalte sinnlich faßbar und machen manchmal Erklärungen überflüssig.   Die Kuffiah, der Palästinenser-Schal, ist ein starkes Symbol. Als traditionelles, international bekanntes Kulturgut hat sie auch eine starker politischer … [weiterlesen]

Video der Zoom-Veranstaltung vom 28. November 2020 Ausprägungen israelischer Sicherheitsideologien im Kontext der Interessen von Siedlerkolonialismus und Wirtschaft Vortrag von und Netzdiskussion mit dem Wirtschaftswissenschafter Dr. Shir Hever Von außen betrachtet scheint es, als entspräche Israel bis heute dem bekannten Bonmot über das alte Preußen: Es sei kein Staat, der eine … [weiterlesen]

Von Christine, Palästina-Aktivistin Mein Freund Abdelkarim Am 27. November 2019 sah ich Abdelkarim Abu Habel das erste Mal. Es war im Besucherraum der Justizanstalt Karlau. Ein herzliches Lächeln war das erste, was mir an diesem jungen höflichen Mann auffiel, der uns am Besuchertisch der humanitären Gerichtshilfe erwartete. Abdelkarim Abu Habel war aber kein Unbekannter für mich, eine … [weiterlesen]