Für Frieden, Neutralität und Gerechtigkeit Seit bald einem Jahr begeht Israel einen Völkermord an den Palästinenserinnen und Palästinensern, doch von den im österreichischen Parlament vertretenen Parteien hat sich bisher niemand dagegen ausgesprochen. Die Bundesregierung zeigt sogar eine unverhohlene Unterstützung für den israelischen Krieg! So hat Österreich auf internationalem … [weiterlesen]

https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/BI/69 Ende Juni wird die Petition dann im Nationalrat behandelt werden. Der vollständige Text: Der Nationalrat wird ersucht, zu beschließen, dass die österreichische Bundesregierung für einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand in Palästina eintritt, insbesondere im Rahmen der UNO die politische Unterstützung für den … [weiterlesen]

Video Österreich hat kürzlich gegen eine UN-Resolution gestimmt, die Israel auffordert auch den unter ihrer Besatzung stehenden PalästinenserInnen Impfungen gegen Covid zur Verfügung zu … [weiterlesen]

Neue Aufkleber sind angekommen! Außerdem gibt es weiterhin die Möglichkeit unsere Buttons zu bestellen.     Aufkleber: 100 Stück - 10 Euro   Button: Durchmesser 56mm mit Nadel zum Anstecken. 10 Stück für 10 Euro   + gratis Versand!     Bei Interesse bitte e-mail an info@palaestinasolidaritaet.at oder eine … [weiterlesen]

Erklärung von Palästina Solidarität Österreichs zum Stimmverhalten Österreichs im UN-Menschenrechtsrat In Fortführung seiner langjährigen apartheidsförmigen und kolonialistischen Politik  weigert sich Israel aktuell die arabischen BewohnerInnen der besetzten palästinensischen Gebiete in sein Programm zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie einzubeziehen. Das war einer von … [weiterlesen]

Samstag, 20. März 2021, Wien Internationale Aktion der Boykottbewegung gegen Israel Die "Israelische Apartheidwoche" ist eine internationale Aktion der palästinensischen Boykottbewegung gegen Apartheid (BDS) nach dem südafrikanischen Vorbild. Besonders jetzt, wo Bundeskanzler Kurz ständig eine besondere Nähe zu Israel signalisiert, sei es beim autoritären Überwachungsstaat, sei es … [weiterlesen]

Factsheet: Lorenzo Vidino von Bridge Initiative Team https://bridge.georgetown.edu/research/factsheet-lorenzo-vidino/(link is external) ursprünglich eröffentlicht am 22. April 2020 Lorenzo Vidino ist ein italienisch-amerikanischer Rechtsgelehrter, dessen Forschung Verschwörungstheorien über die Muslimbruderschaft in Europa und den Vereinigten Staaten fördert. Vidino ist mit … [weiterlesen]

Anlässlich der Nationalratssitzung setzen wir den Straßenprotest gegen die autoritären Tendenzen fort, denn es geht um die Meinungsfreiheit: Beginn: Mittwoch, 24. Februar 2021 - 08:00 Ende: Mittwoch, 24. Februar 2021 - 08:55 Ort: Josefsplatz, 1010 Wien Hier die Plattform sowie die UnterstützerInnen des Komitees zur Verteidigung der Grundrechte. Es … [weiterlesen]

Online Treffen 4.2.2021, 19 Uhr Wir treffen uns, um unsere nächsten Aktivitäten zu … [weiterlesen]

Sami Ayad, Arzt in Wien und seit fünf Jahrzehnten aktiv für … [weiterlesen]

Eine demokratische Gesellschaft braucht Werkzeuge, um Extremismen aller Art, Gewalt und staatsfeindliche Umtriebe einzudämmen oder gar zu verhindern. Diese Werkzeuge standen schon vor dem blutigen Terroranschlag vom 2. November 2020 zu Verfügung. Es ist schon bisher gesetzlich geregelt, was auch sanktioniert werden muss: Verhetzung, Aufruf zur und Ankündigung von Gewalt oder auch Gutheißen … [weiterlesen]

Imad Garbaya, tunesischer Linksoppositioneller, Wiener … [weiterlesen]

Gegen das Extremismusgesetz Gerhard Summer von BDS Austria erklärt, warum er gegen das Extremismus-Gesetz ist: weil politische Gesinnung strafrechtlich verfolgt werden … [weiterlesen]

Demo am 19.1.2021, 17:30, Wien Helga Suleiman von der Palästina Solidarität Steiermark ruft zur Demo gegen das Extremismus-Gesetz am 19.1.21, 17,30 am Wiener Stephansplatz auf. Sie analysiert, wie das Gesetz die Meinungsfreiheit einschränkt. Sie selbst ist in Graz Zielscheibe der zugehörigen Kampagne … [weiterlesen]