Für Frieden, Neutralität und Gerechtigkeit Seit bald einem Jahr begeht Israel einen Völkermord an den Palästinenserinnen und Palästinensern, doch von den im österreichischen Parlament vertretenen Parteien hat sich bisher niemand dagegen ausgesprochen. Die Bundesregierung zeigt sogar eine unverhohlene Unterstützung für den israelischen Krieg! So hat Österreich auf internationalem … [weiterlesen]

https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/BI/69 Ende Juni wird die Petition dann im Nationalrat behandelt werden. Der vollständige Text: Der Nationalrat wird ersucht, zu beschließen, dass die österreichische Bundesregierung für einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand in Palästina eintritt, insbesondere im Rahmen der UNO die politische Unterstützung für den … [weiterlesen]

Vom Arabischen Palästina Club Am 14. Mai 2021 ließ Bundeskanzler Kurz als Zeichen der "Solidarität" die israelische Fahne am Dach des Bundeskanzleramts hissen. Gegen diesen Schulterschluss mit der israelischen Aggression gegen die Palästinenser und gegen diese Verachtung des palästinensischen Lebens haben wir heute (15.5.2021) vor dem Bundeskanzleramt protestiert. Wir werden weder … [weiterlesen]

In einer Aktion haben AktivistInnen der Bewegung zur Solidarität mit Palästina auf dem Bundeskanzleramt die palästinensische Fahne "gehisst", um so den Verfassungsbruch von Kurz, Schallenberg und der österreichischen Regierung durch das Hissen der Israelfahne als Maßnahme der Gerechtigkeit für alle auszugleichen – Österreich muss neutral bleiben! Österreich darf die Augen nicht vor der … [weiterlesen]

Am 15.5.21 versammelten sich rund 400 Menschen in Graz, um gegen die seit 73 Jahren andauernde Vertreibung der PalästinenserInnen zu demonstrieren. Am 15. Mai versammelten sich rund 400 Menschen in Graz, um gegen die seit 73 Jahren andauernde Vertreibung der PalästinenserInnen zu demonstrieren. Es war ein lautstarker und ausdrucksstarker Protest gegen Besatzung, Krieg, ethnische Säuberungen … [weiterlesen]

Da geht es nicht um öffentliche Sicherheit, sondern um Unterdrückung von Meinung und Provokation Nach den Verboten von allen Palästina-Kundgebungen in Wien mit dem Argument von drohenden „Gewaltexzessen und antisemitischen Ausschreitungen“ haben wir für Sonntag, 16. Mai, 15h am Heldenplatz eine stille Mahnwache angemeldet, ohne Reden, ohne Sprechchöre, im Sitzen, mit zwei Meter … [weiterlesen]

Von: Bernhard Heitz Date: Sa., 15. Mai 2021 um 15:52 Uhr Subject: In persönlicher Sorge To: Sebastian Kurz   Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Auf Ihrem Amtssitz weht zur Zeit die hoheitliche Flagge des Staates Israel. Darin sehe ich mit vielen Mitbürger*innen eine einseitige Parteiergreifung zugunsten der Politik des Premiers Israels und seiner Okkupationspolitik gegenüber … [weiterlesen]

Die Regierung Kurz hat in Wien alle Proteste gegen die Vertreibung der PalästinserInnen untersagt [siehe Bild] und sich stattdessen mit dem Hissen der israelischen Fahne zur Kriegspartei erklärt.   Während unsere Demo am 12.5. völlig friedlich war, ist es die Regierung, die die Exzesse kolonialer Gewalt fördert und den Aufschrei dagegen unterdrückt.   Wir … [weiterlesen]

Stille Mahnwache für die Verfassung Neutralität und Versammlungsfreiheit verteidigen   Sonntag, 16. Mai 2021, 15h Füllen wir den Ballhausplatz und den Heldenplatz Wir setzen uns in aller Stille und Friedfertigkeit mit zwei Metern Abstand hin Bringt Kerzen, Schilder und Sitzmatten   Die Regierung Kurz hat in unerhörter und zweifacher Weise die österreichische … [weiterlesen]

Regierung und Medien bedrohen die demokratische Freiheit, für gleiche Rechte für alle und gegen Apartheid einzutreten Erklärung der Palästina Solidarität Österreich zur Großdemo am 12.5.21 in Wien   „Wir sind alle Sheikh Jarrah“ lautete die Losung unserer Demonstration, denn nicht nur wir, sondern die ganze Welt ist in Aufruhr gegen den israelischen Kolonialismus und … [weiterlesen]

Ich begrüße euch alle herzlich zum Protest gegen die Vertreibung der Palästinenser aus ihren Häusern in Ost-Jerusalem.   Das ist eine Fortsetzung der Nakba von 1948, als 750.000 Einwohner vertrieben wurden. Nakba ist weiterhin im Gang. Hauszerstörungen und Land-Konfiszierungen finden regelmäßig statt, und machen Platz für jüdische Siedler. Seit 1948 sind 120.000 … [weiterlesen]

Nein zur Vertreibung von Palästinenserinnen und Palästinensern aus Jerusalem!   Rede Elfriede Schoitsch, Solidarwerkstatt Österreich, 12. Mai 2021, Wien   Im Namen der Solidarwerkstatt Österreich erkläre ich unsere volle Solidarität mit den arabisch-stämmigen Menschen in Jerusalem, die um ihre fundamentalen Menschenrechte kämpfen.   Wir sagen, Nein zur … [weiterlesen]

Ansprache von Leo Gabriel bei der Kundgebung am 12. Mai 2020 Was sich derzeit in Israel abspielt, ist unfassbar und entbehrt jeglicher politischen oder auch militärischen Logik. Es sei denn die, dass Netanjahu, der während seiner ganzen langen Amtszeit bewiesen hat, dass die israelische Regierung keine Sekunde bereit ist, auf die unzähligen Dialogangebote der Palästinenser einzugehen, … [weiterlesen]

Das unermüdliche Palästina ist uns eine geduldige Lehrerin und sie lehrt uns diese Bescheidenheit, die uns fehlt und die wir brauchen, um unsere Komplizenschaft zu beenden.   Heute heißt es: „IHR wieder“. Im doppelten Sinne der Aussage und Anklage. „Ihr“, die nicht „wir“ seid, seid dieses „wieder“. „Ihr“, die nicht „wir“ seid, werdet schuldig gesprochen für … [weiterlesen]