Palästins Solidarität Österreich

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12.4.2025 @ 14:30

Mahnwache von Frauen in Schwarz (Wien)

12.4.2025 @ 15:00

Wien Palästina-Demo

12.4.2025 @ 15:30

Linz Palästinademo

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Salzburg: Lichtermeer für die getöteten Kinder in Gaza

06.5.2025 @ 19:00

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Artikel

Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat sind in Gefahr!

12/2/2025

In den VP/FP-Verhandlungsprotokollen, die mir vorliegen bzw. in diversen Medien veröffentlicht wurden, scheint als Programmpunkt auf: Verankerung zusätzlicher Untersagungsmöglichkeiten im österreichischen Parteiengesetz, um demokratiefeindliche Parteien im Sinne einer wehrhaften Demokratie noch effektiver entgegenwirken zu können (Stichwort „Liste GAZA“). Als überzeugte Verfechterin von Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechten war ich – ...

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Politische Unterstützung des antikolonialen Kampfes ist demokratisches Grundrecht

12/2/2025

Wir fordern die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Richard Medhurst wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation“Am 3.2.25 hat die Fremdenpolizei den britischen Staatsbürger Richard Medhurst, dessen Familie in Österreich lebt, vorgeladen. Im Zuge dessen kam der Verfassungsschutz dazu, legte ihm einen Durchsuchungsbefehl vor und nahm ihn zu dessen Vollstreckung gleich mit in die Wohnung seiner Familie. Dabei wurden praktisch ...

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Wehret den Anfängen!

12/2/2025

Gegen die autoritären Züge der „wehrhafte blau-schwarzen Demokratie“ Unter dem Schlagwort „Stärkung der wehrhaften Demokratie“ (S3) und „Extremismusbekämpfung “ planen ÖVP und FPÖ weitreichende Einschränkungen der demokratischen Grundrechte. Das zeigen die in den Medien geleakten Protokolle der Verhandlungen. Die besprochenen „Reformen“ im Justizbereich richten sich insbesondere gegen oppositionelle linke Kräfte ...

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Das UNRWA Verbot als Richtungsweiser

9/2/2025

von Oskar Hummel, Voices for Palestine Salzburg Das UNRWA Verbot, über das im Herbst eine Mehrheit im israelischen Parlament abgestimmt hat, ist in Kraft getreten. Das bedeutet, dass das palästinensische Flüchtlingshilfswerk in den besetzten Gebieten kaum mehr operieren kann. Die überlebenswichtige Hilfe für hunderttausende Menschen fällt damit weg. Das UNRWA Verbot reiht sich ein in die lange Liste an kriminellen und genozidalen Gesetzten und ...

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Von Trump ernannter Berater: Palästinenser sind „grundsätzlich böse“ und verdienen „keine Gnade“

4/2/2025

Martin Oliner, ein von Trump ernanntes Mitglied des United States Holocaust Memorial Council, sagte, die Menschen in Gaza „müssen für ihre Taten einen Preis zahlen“ Von Lubna Masarwa, Middle East Eye, in JerusalemVeröffentlicht am: 2. Februar 2025 Ein von Trump ernanntes Vorstandsmitglied des United States Holocaust Memorial Council hat am Samstag einen heftigen Angriff auf die Palästinenser in Gaza lanciert und sie als „grundsätzlich ...