Verwaltungsgericht hebt Verbot von Schweigemarsch „Solidarität mit dem medizinischen Personal in Gaza“ auf
Im Herbst 2023 hatten die „Palästinensischen Ärzte und Apotheker“ einen Schweigemarsch unter dem Titel „Solidarität mit dem medizinischen Personal in Gaza“ abhalten wollen. In der Verfolgung der Menschen, die sich gegen den Völkermord auflehnten, hatte die Polizei in Verletzung des Grundrechts auf Meinungs- und ...
Pressemitteilung des RCIT Media Teams, 8. Mai 2024
www.thecommunists.net
Wie wir vor wenigen Tagen berichteten, wurde der pro-Palästina-Aktivist Michael Pröbsting in einem Gerichtsprozess am 2. Mai zu einer bedingten Haftstrafe von sechs Monaten verurteilt. Michael, der auch Internationaler Sekretär der Revolutionary Communist International Tendency (RCIT) ist, war wegen „Aufforderung zu terroristischen Straftaten und Gutheißung ...
Am 8.Mai 2024 wurde das Freiheitscamp für Palästina von der Polizei rechtswidrig geräumt. Als Vorwand wurde „strafbare Handlungen“ erwähnt, natürlich ein schwachsinniges Argument. Ich war am 6. Mai 2024 und 7. Mai 2024 persönlich im Friedenscamp anwesend und es gab keine Hinweise auf ein gesetzwidriges Verhalten der Demonstranten. Es wäre auch widersinnig in einem Friedenscamp gesetzwidrige Aktivitäten durch zu führen.
Wir wissen aus der ...
Gestern Nacht wurde das Palästina-Solidaritätscamp im alten AKH von der Polizei geräumt.
Die Begründung: es wäre zu „rechtswidrigen Äußerungen“ gekommen, die nicht näher spezifiziert wurden. Die polizeiliche Auflösung kommt im Auftrag der politisch-medialen Eliten, die die vergangenen Tage heftig mit dem üblichen verdrehten Antisemitismusvorwurf gehetzt und diese praktisch bestellt hatten.
Simpler Inhalt des Protestcamps war die ...
Ein Vortrag von Karin Leukefeld
Freie Korrespondentin im Nahen und Mittleren Osten
Von der Levante bis zur Persischen Golfregion
Akteure und ihre Interessen im Kampf um Palästina
Seit dem Ende des 1. Weltkrieges kommt der Mittlere Ostens nicht zur Ruhe. Die damals installierten Mandatsmächte Großbritannien und Frankreich haben in der arabischen Golfregion und in den heutigen Staaten Irak, Syrien, Libanon, Jordanien, Ägypten und Palästina – ...