Ein 50-jähriger Salzburger wurde vergangenen Montag zu sieben Monaten bedingter Haft verurteilt. Der Vorwurf: Er habe Bilder im Internet mit „Zionisten sind Nazis“ kommentiert.
Die Gruppe Voice For Palestine Salzburg sieht darin einen weiteren repressiven Angriff auf die propalästinensische Solidaritätsbewegung, der darauf abzielt, Kritik am Zionismus und politischen Widerstand gegen die Völkermordapologetik und Kriegstreiberei der ...
Sehr geehrte Redaktion!
Die „Liste GAZA - Stimmen gegen den Völkermord“ hat zur Nationaratswahl vom 29. September 2024 bei der Landeswahlbehörde 499 Unterstützungserklärungen wahlberechtigter SteirerInnen eingereicht. Wir werden daher für 950.771 steirische WählerInnen am Stimmzettel wählbaraufscheinen.
Wir werden unsere Kandidatur am Mittwoch, den 7. August um 11:30 im Gasthaus Lendplatzl, 8020 Graz, Lendplatz 11 ...
Aktivist*innen für Grundrechte stürmten die Magistrate
Die „Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord“ hat in sieben Bundesländern erfolgreich Wahlvorschläge eingebracht. Sie steht damit in großen Teilen des Bundesgebiets auf demStimmzettel, mit der Ausnahme Kärntens und Salzburgs. Die Chance, die Regierung für ihrefortgesetzte Unterstützung des Völkermords in Palästina abzustrafen, konnte enorme Energienmobilisieren. Nachdem die ...
Liebe FreundInnen Palästinas,
das Wiener Verwaltungsgericht hat heute, 31. Juli 2024, unserer Beschwerde gegen die Untersagung der Kundgebung am 12. Dezember 2023 stattgegeben. Grund für die Untersagung der Kundgebung vom 12. Dezember mitsamt einer Reihe angemeldeter Kundgebungen war die Parole „Vom Jordan zum Mittelmeer ... Keinen Zionismus mehr“.
Am 30. November 2023 wurde eine Kundgebung des Arabischen Palästina-Clubs mit dem Titel ...