Polizei verzichtet auf Revision Am 6.5.24 hat das Verwaltungsgericht Wien das Verbot eines Schweigemarschs für das medizinische Personal Gazas für rechtswidrig erklärt und aufgehoben. Wir berichteten. Die Form des Schweigemarsches war schon eine Reaktion auf die Serie an politischen Verboten unter Verletzung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Die Behörde hat das Urteil in der eingeräumten Frist – wider Erwarten – nicht angefochten. ...

Gegen 14:30 Uhr fanden sich erste AktivistInnen unterschiedlicher Organisationen amHeiligengeistplatz in Klagenfurt ein. Bis 15:30 Uhr sammelten sich etwa 50Demo-TeilnehmerInnen. Nach einer kurzen Eröffnungsrede seitens der KPÖ Villach setztesich der Demozug in Bewegung.Etwa 2-3 stadtbekannte ZionistInnen fotografierten und filmten den Demozug bis kurz vorder Zwischenkundgebung am Alten Platz. Als der Demozug die Bahnhofstraße durchquerte,wurden diese ...