Für Frieden, Neutralität und Gerechtigkeit Seit bald einem Jahr begeht Israel einen Völkermord an den Palästinenserinnen und Palästinensern, doch von den im österreichischen Parlament vertretenen Parteien hat sich bisher niemand dagegen ausgesprochen. Die Bundesregierung zeigt sogar eine unverhohlene Unterstützung für den israelischen Krieg! So hat Österreich auf internationalem … [weiterlesen]

https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/BI/69 Ende Juni wird die Petition dann im Nationalrat behandelt werden. Der vollständige Text: Der Nationalrat wird ersucht, zu beschließen, dass die österreichische Bundesregierung für einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand in Palästina eintritt, insbesondere im Rahmen der UNO die politische Unterstützung für den … [weiterlesen]

Demonstration, 7. September 2024, 15 Uhr, Platz der Kulturen (Hauptbahnhof), Wien Together For … [weiterlesen]

Am 28. August fand eine Pressekonferenz in Innsbruck der Liste GAZA Tirol statt. Die Kandidatinnen der Liste GAZA Tirol stellen sich vor!Liste GAZA - Stimmen gegen den VölkermordFür Frieden, Neutralität und … [weiterlesen]

Seit dem Oktober 2023 erlebte die wachsende Bewegung gegen den Völkermord zunehmende Repression. Versammlungen wurden untersagt, Hunderte Aktivist:innen angezeigt und zur Polizei vorgeladen. Die Regierenden versuchen eine Kriminalisierung von Meinung und eine polizeistaatliche Unterdrückung der Solidarität mit Palästina – als Ziel steht nichts Geringeres dahinter, als die Unabhängigkeit … [weiterlesen]

Meine Stellungnahme im Berufungsprozeß, die der Richter mich nicht halten lies Letzte Woche fand der Berufungsprozeß statt, nach dem mich das Gericht in erster Instanz zu sechs Monaten bedingter Haftstrafe verurteilt hatte. [1] Dabei wurde ich wieder von der angesehenen Rechtsanwältin, Frau Dr. Astrid Wagner, verteidigt. Der Anlaß für dieses Urteil war ein Video, indem ich meine … [weiterlesen]

1. Die Themen der Liste GAZA sind universell:Neutralität, Frieden und Demokratie durch Gerechtigkeit Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord trägt ihren Namen mit gutem Grund, weil diese vier Buchstaben symbolisch für ein Programm stehen, das nicht nur das globale Thema des Völkermordes Israels in Palästina beinhaltet, sondern weit darüber hinaus reicht. Machen wir uns bewusst: … [weiterlesen]

Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord. Für Neutralität. Frieden durch Gerechtigkeit. § 1 Stimmen gegen den Völkermord Weltweit gibt es einen enormen Aufschrei gegen den Völkermord, den Israel an den Palästinenserinnen und Palästinensern begeht und der vom Westen unterstützt wird. Auch in Österreich gibt es eine nie dagewesene Solidaritätsbewegung mit dem geschundenen … [weiterlesen]

"Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord" zu erheben kostet Geld Mit Eurer Hilfe haben wir das als unmöglich geglaubte ermöglicht: Millionen Stimmzettel werden zu Flugblättern gegen den Völkermord! Die Menschen können in sieben Bundesländern gegen den Völkermord stimmen. Damit können wir nicht nur die gegenwärtige Regierung wegen Ihrer Komplizenschaft beim Völkermord an … [weiterlesen]

Am 5. & 6. Oktober 2024 haben wir den Palästina Kongress Wien mit internationalen Gästen, wie Ghassan Abu Sittah, Yanis Varoufakis, Andrew Feinstein, Iris Hefets, Ilan Pappe, Amira Hass und anderen tollen Redner:innen geplant! Kongress-Titel: Für ein freies Palästina - ohne Kolonialismus und Apartheid! Nähere Infos unter: palaestinakongress.at 🇮🇪: Save the date. On … [weiterlesen]

Druckversion PDF Deutsch / Englisch Die „Staatsland“-Erklärungen unter der Lupe Inhaltsverzeichnis: •   Grundbesitzregistrierung in Palästina •   Registrierungsverfahren vor 1967 •   Die jordanische Praxis •   Die Liste der Landbesitzansprüche •   Die Aussetzung des Landregistrierungsverfahrens durch das … [weiterlesen]

Während Israel einen Krieg gegen Gaza führt, der sämtliche rote Linien des Völker- und Menschenrechts übertritt, macht das neutrale Österreich Rüstungsgeschäfte mit Elbit, einem der größten israelischen Rüstungskonzerne. Konkret: Elbit wird mit der Produktion der Mörserkanone für die Pandur-Panzer betraut, der 2025 bis 2032 dem österreichischen Bundesheer zufließen sollen. … [weiterlesen]

Israel veranstaltet in Gaza einen Völkermord. Das "neutrale" Österreich hat einmal in der EU und zweimal in der UNO-Generalversammlung gegen einen Waffenstillstand gestimmt. Um der Komplizenschaft der Regierung und aller Parlamentsparteien mit der jahrzehntelangen brutalen Unterdrückung des palästinensischen Volkes durch Israel etwas entgegen zu setzen, hat sich - aus der starken … [weiterlesen]

Eine Reinigungsfirma hat sich in der Stadt Salzburg geweigert, der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) ein Angebot für einen Reinigungsauftrag zu machen. Begründet wurde dies vom Geschäftsführer der Firma damit, dass man unter „keinen Umständen ein Objekt von einem Terrorstaat der Kinder und Zivilisten ermordet“ unterstützen wolle. Elie Rosen, Präsident der IKG in Salzburg, … [weiterlesen]