DSN will Solidarität mit dem Aufstand („Intifada“) gegen den Völkermord als Straftat interpretiert wissen
In einem Schreiben vom 8.5.2024 versucht die „Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst“ (DSN) das Grundrecht auf Meinungsfreiheit und Versammlung auszuhebeln. Und das ist nicht das erste Mal, sondern hat System.
Die Argumentation ist abenteuerlich antidemokratisch, kolonialistisch und wider Völkerrecht. Sie unterscheidet sich in ...
Stellungnahme der betroffenen humanitären Organisation Rahma Austria
Der Verein Rahma Austria ist ein eingetragener, humanitärer und gemeinnütziger Verein mit Sitz in Wien, der seit 2006 aktiv ist und in über 20 Ländern mit verschiedenen Projekten, wie der Errichtung von Brunnen, Kliniken, Schulen, Containersiedlungen und Patenschaften für Waisenkinder konkrete Hilfe leistet. Als Hilfsorganisation hat er sich stets karitativen Zielen ...
von Franz Sölkner, selbst Kandidat in der Steiermark und Mitglied der Steirischen Friedenslattform
Die Entscheidung zur Kandidatur der Liste GAZA war richtig. Wir haben ein breit wahrgenommenes Signal gesetzt und mit 19.000 Stimmen eine gute politische Basis für die Weiterarbeit geschaffen.
Zudem:
1. Verständlicherweise wurde unsere Kandidatur von sehr vielen WählerInnen nur als rein außenpolitisch fokussierte Ein-Themen-Kandidatur gesehen. ...
Am Roßauer Lände (Oskar-Morgenstern-Platz), wo 1938 im Polizeigefängnis tausende jüdische Wienerinnen und Wiener von den Nazis inhaftiert und misshandelt wurden. Unser Gedenken soll im Kontext der Gegenwart stattfinden: steigender Rassismus und autoritäre Politik in Österreich, Genozid in Palästina.
Anmerkung der Redaktion: wir empfehlen bei der Teilnahme an der Gedenkfeier auf Nationalflaggen zu ...