Stoppt Israel!
Stoppt die israelische Aggression gegen die Palästinenser:innen und die Völker und Staaten der Region!
Freitag, 19.04.2024, 17 Uhr, Herbert von Karajan Platz (Oper), Wien
Seit sieben Monaten führt die israelische Besatzungsarmee mit westlicher Unterstützung ein Massaker in Gaza aus. Seit Jahrzehnten unternimmt Israel eine Aggression nach der anderen gegen die Staaten der Region. In diesem Zusammenhang kann die iranische Vergeltung für den israelischen Angriff auf das iranische Konsulat in Damaskus nur als ein Akt der Selbstverteidigung betrachtet werden. Dieser Akt kam nach Jahren der Selbstbeherrschung und der Bemühungen um Deeskalation, was letztlich nur zu einer Zunahme der israelischen Aggressionspolitik geführt hat.
Je schwächer die Staaten der Region sind und je wehrloser gegen die israelische Gewalt, umso offener und unverschämter wird die westliche Unterstützung für den Aggressor. Die westlichen Staaten haben mehrmals die Bereitschaft bewiesen, internationale Gesetze und Konventionen, ja sogar Grundrechte außer Kraft zu setzen, wenn es um den Zionistenstaat geht. Für sie sind seine und seiner Siedergesellschaft Interessen höher geordnet als das Leben von Millionen Menschen in der Region. In dieser zynischen Logik der kolonialen Gewalt wird die alltägliche israelische Gewalt gegen die Palästinenser:innen und gegen die Nachbarstaaten zur Normalität, die weder der Rechenschaft benötigt noch irgendeine Form der Verurteilung nach sich zieht. Hingegen ruft die Reaktion der Anderen sofortigen Verurteilungen und Aufrufe gegen Gewalt und Eskalation vonseiten des Westens hervor.
Die begrenzte iranische Vergeltungsaktion kam als eine punktuelle Antwort auf den israelischen Angriff auf das iranische Konsulat in Damaskus. Der israelische Angriff ist eine offene Verletzung des internationalen Gesetzes und die Islamische Republik hat das Recht auf Selbstverteidigung nach §51 der UNO-Konvention. Um so mehr ist die iranische Vergeltung legitim und notwendig, da eine Verurteilung der israelischen Aggression durch die westlichen Staaten ausbleibt. Das sind auch dieselben Staaten, die eine Verurteilung Israels im UNO-Sicherheitsrat verhindern. Der iranische Akt ist eine Korrektur schiefer Verhältnisse und zeigt auf, dass es gerade die fehlende Gegenwehr ist, die Israel zu weiterer Eskalation, Gewalt und Bruch aller internationalen Gesetze ermutigt. Er zeigt die Notwendigkeit auf, diesem kriminellen Regime Grenzen zu setzen, das seit seiner Gründung 1948 eine stete Bedrohung für Sicherheit und den Frieden in der Region darstellt.
Die sogenannte Sicherheit Israels kann nicht der Sicherheit und der Souveränität der Staaten und der Völker der Region übergeordnet sein. Die Besessenheit dieses Staates und seiner Unterstützer von „Sicherheit“ und die Existenzangst, mit der die koloniale Politik verpackt ist, entspringen dem aggressiven und expansionistischen Charakter dieses Staates. Ein Räuber muss immer auf der Hut sein, genauso wie ein Kolonialgebilde ständig um „Existenzrecht“ bangt.
Frieden und Sicherheit in der Region sind nur durch die Beseitigung der Ungerechtigkeit und der Anerkennung der Gleichheit der Bedürfnisse aller Menschen in der Region und ihres Rechts auf ein würdiges Leben möglich. Das ist nur durch das Ende der kolonialen Verhältnisse, deren Teil der Zionistenstaat ist, möglich.
Die Palästinenser:innen in Gaza kämpfen gegen die zionistische Mord- und Zerstörungsmaschine, die von westlichen Staaten nicht nur politisch unterstützt, sondern auch mit Munition gespeist wird. Daher ist der Kampf der Palästinenser:innen gegen den Zionistenstaat untrennbarer Teil der Kämpfe der Völker der Region gegen den westlichen Imperialismus. Es ist der Kampf aller Völker der Region gegen koloniale Teilung und Abhängigkeit, und für die Selbstbestimmung und Souveränität.
Stoppt die israelische Aggression!
Stoppt die Unterstützung der Aggressoren! Stoppt Israel!
Es lebe der Widerstand gegen Zionismus! Freiheit für Palästina!
Arabischer Palästina-Club
Wien, 15.04.2024