Wegen der akuten Hochwassersituation musste die Pressekonferenz abgesagt werden. Weitere Meldungen folgen. 16.9.24
16. September, 9:30 Uhr
Ort: Café im Palais Wellenstein, Wiener Str. 27, St. Pölten, Niederösterreich.
Liste GAZA in NÖ: die Alternative für Frieden und Neutralität
Die Liste GAZA hat sich gegründet, weil keine der Parlamentsparteien bereit war und ist, sich gegen den israelischen Völkermord auszusprechen. Im Gegenteil: das offizielle Österreich hat in verfassungswidriger Weise drei Mal gegen einen Waffenstillstand gestimmt.
Die Liste GAZA ist eine Protestaktion für Menschlichkeit, Demokratie und Völkerrecht und gegen den Völkermord in Palästina, der ohne westliche Unterstützung und Beteiligung nicht möglich wäre.
Die Liste GAZA mahnt die Verfassung ein: das demokratische Grundrecht auf freie Meinungsäußerung – auch gegen den israelischen Kolonialismus – muss wiederhergestellt werden. Die österreichische Neutralität muss eingehalten werden, so wie es dem Wunsch der großen Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher entsprechen würde.
Cindy Aboal, Studentin und Kellnerin aus Krems und Spitzenkandidatin für das Waldviertel: „Ich fühlte eine entsetzliche Machtlosigkeit gegen über dem politisch-medialen Komplex, der unablässig den Völkermord in Gaza unterstützt und gleichzeitig von Demokratie und Menschenrechten schwadroniert. Wir sind das demokratische Korrektiv gegen den Zynismus und artikulieren die vielfältigen Stimmen gegen den Völkermord.“
„Ich stamme aus Gaza. Dutzende meiner Familienmitglieder wurden von Israel ausgelöscht. Als Arzt weiß ich, dass die Zerstörung des medizinischen Systems Teil des Völkermords ist. Ich empfinde es als schrecklich, dass Österreich mit der Streichung der Hilfszahlungen an das Palästinenserhilfswerk sich an diesem Großverbrechen gegen die Menschlichkeit aktiv beteiligt hat,“ so Dr. Shadi Abu Daher, Spitzenkandidat der niederösterreichischen Landesliste aus Baden.
„Es ist unerträglich zu wissen, dass auch die nächste Regierung die Verfassung brechen und Israel weiter unterstützen wird. Unser Ziel ist eine Friedens- und Neutralitätsregierung!“ zitiert Wilhelm Langthaler, einer der Initiatoren aus dem 10-Punkte-Programm der Liste GAZA.