Protestaktion „Netanjahu festnehmen!“

Protest vor ungarischer Botschaft organisiert von Amnesty Österreich

Datum: Donnerstag, 3. April 2025
Uhrzeit: 16.30 Uhr
Ort: Ungarische Botschaft, Ecke Bankgasse/Petrarcagasse, 1010 Wien

Amnesty Österreich fordert die Verhaftung Netanjahus anlässlich seines Besuchs in Ungarn und seine Auslieferung als Kriegsverbrecher an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) (Amnesty – Netanjahu verhaften). Um der Forderung Nachdruck zu verleihen, organisieren sie einen Protest vor der ungarischen Botschaft.

Wir unterstützen diese Protestkundgebung und ihre Forderungen. In unbedingter Solidarität mit dem Anliegen Palästinas sehen wir es als unsere Aufgabe, alle Aktivitäten zu unterstützen, die eindeutige und notwendige Forderungen in diesem Sinne erheben. Der Besuch des Völkermörders Netanjahu in Ungarn ist eine Verhöhnung des Völkerrechts und der Palästinenser:innen in ihrem Kampf für ihre Menschenrechte.

Wir begrüßen es, dass Amnesty Österreich sich nun auch auf der Basis solcher Forderungen auf die Straße begibt und sich in die Bewegung einreiht, in deren Zentrum die Palästinser:innen, die palästinasolidarischen Organisationen, die Muslim:innen und eine Vielzahl von Aktivist:innen stehen, die seit 17 Monaten den Widerstand gegen den Völkermord, gegen Vertreibung, Besatzung, Apartheid in Österreich organisieren und artikulieren. Damit der Protest und die Forderungen tatsächlichen Nachdruck bekommen und ihre volle Wirkmächtigkeit entfalten, sehen wir die Einbindung dieser zentralen Kräfte der Bewegung als notwendig an.

Auch wenn die Form, die Amnesty mit dem Verlangen, auf „Flaggen und Symbole von politischen Organisationen“ zu verzichten, wählt, eine andere als die von uns gewählte ist, finden wir es eine wichtige Entwicklung, dass sich Amnesty Österreich nun klar gegen den Völkermord ausspricht.

Wir fordern alle palästinasolidarischen Kräfte auf, an der Protestkundgebung teilzunehmen.

Initiative Palästina Solidarität