Israel veranstaltet in Gaza einen Völkermord. Das “neutrale” Österreich hat einmal in der EU und zweimal in der UNO-Generalversammlung gegen einen Waffenstillstand gestimmt. Um der Komplizenschaft der Regierung und aller Parlamentsparteien mit der jahrzehntelangen brutalen Unterdrückung des palästinensischen Volkes durch Israel etwas entgegen zu setzen, hat sich – aus der starken Palästina-Solidaritätsbewegung der letzten Monate heraus – die Idee einer Kandidatur bei der kommenden Nationalratswahl entwickelt. Auch wir von der Steirischen Friedensplattform und Palästina Solidarität Steiermark haben uns daran sehr aktiv beteiligt. Damit wir auf den steirischen Stimmzetteln stehen werden, mussten 400 wahlberechtigte SteirerInnen in den Gemeindeämtern und Rathäusern eine Unterstützungserklärung unterschreiben. Über 500 Sympathisantinnen haben das getan. Einen großen Dank dafür! Außer in Kärnten und Salzburg wird die Liste in allen Bundesländern wählbar sein.
Die Liste Gaza erscheint zunächst als eine Ein-Thema-Partei. Wir verstehen den Begriff GAZA aber auch als darüber hinausgehendes Symbol zur Sicherung unserer ökologischen Lebensgrundlagen, gegen eine Politik der Spaltung der Bevölkerung, für Abrüstung/Frieden/Neutralität und globale Gerechtigkeit. Unsere Liste ist eine bunte Mischung aus alteingesessenen ÖsterreicherInnen und solchen mit einem migrantischen Hintergrund. Wir glauben daher, für eine solche neue Politik gute Voraussetzungen zu haben. Es wird natürlich Bereiche geben, in denen wir mit anderen Wahlpartien übereinstimmen. Die krisenhafte Stimmung in der Bevölkerung ist aber ein Hinweis auf tiefliegende Mängel unseres westlichen Wirtschafts- und Gesellschaftssystems. An diesen Brüchen werden wir uns abarbeiten. Der angstvolle Rückzug in eine Festung ist da keine Lösung. Ein kurzes Wahlprogramm wird demnächst vorliegen.
Näheres zu unserer Wahlbewegung findet ihr unter www.gaza.vote, dort unter ´Wer wir sind´ findet ihr auch unsere steirischen KandidatInnen.
In diesem Zusammenhang haben wir an jene, die das Kandidaturprojekt unterstützen wollen, zwei Bitten:
Der steirische Auftakt der Wahlbewegung findet am Freitag, den 30. August um 18:00 am Grazer Esperantoplatz statt. Anschließend fahren wir per Fahrradkorso auf Radwegen durch die Stadt – siehe Beilage. Bitte kommt zahlreich, die Menschen in Gaza brauchen unsere Solidarität, lassen wir uns nicht einlullen mit dem Argument ´da kann man nichts machen´. Gemeinsam können wir etwas bewegen!
Mit solidarischen Grüssen
Palästina Solidarität Steiermark
