Wahlziele der Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord
Kandidat:innen der Liste GAZA präsentieren bei der Pressekonferenz die zentralen Wahlziele und -inhalte der Liste
Die „Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord“ steht für Frieden, Gerechtigkeit, Menschenrechte und den Einsatz für demokratische Grundrechte. „Wir legen mit der Liste GAZA den Grundstein für eine demokratische und soziale Opposition“, führt Irina Vana, Spitzenkandidatin der Bundesliste aus.
Die Liste fordert, dass Österreich sich für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza einsetzt. Die österreichische Neutralität soll eingehalten und als friedenspolitisches Instrument genutzt werden, denn: „Die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher will keine Unterstützung des israelischen Vernichtungskriegs“, so Franz Sölkner, Kandidat in der Steiermark und Friedensaktivist.
Die Liste stellt sich mit ihrem Einsatz für Meinungsfreiheit auch gegen die Diffamierungs- und Kriminalisierungsversuche der Solidaritäts- und Friedensbewegung, etwa durch den Vorwurf des Antisemitismus: „Die Medien und die Politik missbrauchen das antifaschistische Erbe, den Kampf gegen Kolonialismus, Chauvinismus, Rassismus und Antisemitismus zur Rechtfertigung des israelischen Kolonialismus und der zionistischen Apartheid“ hält etwa Dalia Sarig, eine der Kandidat:innen mit jüdischen Wurzeln fest.
Die Liste tritt auch gegen die Politik der Angst und die Schaffung von Feindbildern an. Sali Attia, Kandidatin in Wien Favoriten, kritisiert: „Die Regierung spaltet die Bevölkerung entlang imaginierter Identitäten von „Wir und Die“, von „Demokratie und Barbarei“. „Wir von der Liste Gaza kommen aus unterschiedlichsten sozialen Schichten und haben unterschiedliche religiöse Einstellungen. Aber wir teilen die Werte der elementaren Menschlichkeit, gegen den Völkermord und seine Komplizen, gegen Hetze und Spaltung.“
Damit schafft die Liste GAZA die Basis für eine gemeinsame soziale und demokratische Opposition. Mit ihrem Antritt bei den Nationalratswahlen hat sie bereits jetzt erreicht, dass es keiner der etablierten Parteien mehr möglich ist, zum anhaltenden Völkermord an den Palästinenser:innen zu schweigen. Die österreichische Regierung wird bei den Wahlen den politischen Preis für ihre Komplizenschaft mit dem Völkermord zahlen.
Datum: 26.08.2024, 09:30 Uhr
Lokal: Das freie Wort, Rögergasse 24-26
1090 Wien
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