1. Juni
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15:00
–
18:00
Große gemeinsame Demonstration der palästinasolidarischen Bewegung
- Souad Hamieh, Palästinenserin, Handala
- Dalia Sarig, Gründerin “Not in our name”, Palästina-Aktivistin mit jüdischem Hintergrund
- Rahma, von Repression betroffene humanitäre Hilfsorganisation,
- Judeobolschewiener:innen
- Boris Lechthaler, Solidarwerkstatt Österreich
- Ali, Schüler mit palästinensischen Wurzeln
- Igor Böhm, Publizist aus Freistadt
- Ernst Wolrab, Kommunist, Mitglied KZ-Verband
- Irina Vana, Soziologin, Antiimperialistische Koordination
- Tibor Zenker, Partei der Arbeit
Seit Oktober betreibt Israel seinen forcierten Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza. Nirgends in Gaza ist es mehr sicher. Die zivile Infrastruktur wurde zerstört, es herrschen Hunger und Not, schreckliche medizinische Zustände. Dringendst benötigte humanitäre Hilfsgüter werden durch Israel zerstört und an der Einfuhr „in die Hölle“ Gaza gehindert. 1,7 Millionen Menschen in Gaza sind zwangsvertrieben und hausen in Zeltlagern für Flüchtlinge. Jetzt konzentriert Israel seine Schläge auf Rafah und tötete Hunderte Zivilist*innen in einem Zeltlager für Flüchtlinge. Der Internationale Gerichtshof hat in einem Urteil verlangt, die Offensive auf Rafah sofort zu beenden, doch Israel besteht auf seinem Genozid und rückt mit Panzern nach Rafah vor. Wir fordern:
Hände weg von Rafah! Dauerhafter Waffenstillstand jetzt sofort!
In Reaktion auf diese Ungeheuerlichkeit haben die EU-Staaten Spanien, Norwegen und Irland mit der Anerkennung Palästinas als Staat reagiert. Nicht so das offizielle Österreich, das immer noch unverbrüchlich hinter Israels Genozid steht. Österreichs Regierung und alle Parlamentsparteien schweigen und heißen den Völkermord gut, sie verraten die Neutralität Österreichs in schamloser Weise, die gebieten würde, sich für einen gerechten Frieden unter Einbezug aller Seiten einschließlich des Widerstands einzusetzen.
Schluss mit Österreichs Unterstützung des Völkermords! Sofortiger Stopp aller Kooperationen mit dem Apartheid- und Kolonialstaat Israel, insbesondere im sicherheits- und militärtechnologischen Bereich!
Um den Verlust an Glaubwürdigkeit bei der Mehrheit der Bevölkerung auszugleichen und die breite Bewegung gegen Apartheid und Kolonialismus, gegen Völkermord und für einen sofortigen Waffenstillstand, für Selbstbestimmung und Gleichheit zum Schweigen zu bringen, setzen die österreichische Regierung und die Polizei auf Unterdrückung und Eliminierung der Meinungsfreiheit. Obwohl ein österreichisches Verwaltungsgericht im Namen der Republik erklärt hatte, dass „From the river to the sea, Palestine will be free“ „dem Frieden dienen“ kann, obwohl die spanische Vizepremierministerin genau diese Forderung öffentlich erhob, die österreichische Polizei verbietet weiterhin willkürlich und löst Versammlungen auf. Aktivist*innen der Palästinasolidarität, sogar Anwälte werden auf der Basis solcher extralegalen „Meinungsdelikte“ verfolgt. In einem wilden Umsichschlagen mit der Antisemitismus-Keule wird das antifaschistische „Niemals wieder“ zur Rechtfertigung für Völkermord pervertiert.
Schluss mit Kriminalisierung und Verboten! Aufstehen zum Kampf um Demokratie und Meinungsfreiheit!
Organisiert von:
Palästina Solidarität Österreich
Handala Kulturverein
