Datum: Samstag, 2. November 2024
Uhrzeit: 14 Uhr
Ort: Columbusplatz, 1100 Wien
Seit über einem Jahr begeht Israel einen aktiven Völkermord an den Palästinenser:innen vor den Augen der Weltöffentlichkeit. Dieser wird unvermindert und vorbehaltlos von den Regierungen westlicher Staaten unterstützt, allen voran von den Vereinigten Staaten. Nicht nur hat Israel sein Massenmorden nicht vermindert, sie haben es ausgeweitet und den Libanon angegriffen – Zivilist:innen, UN-Mitarbeiter:innen, Spitalsbedienstete, Journalist:innen werden zu legitimen Zielen erklärt, Krankenhäuser, Schulen, Zivilgebäude bewusst in Schutt und Asche gelegt. Dabei wissen sie die USA, Nato und EU hinter sich.
Währenddessen wird im Norden Gazas die genozidale Strategie der Landnahme vorangetrieben und die Gewalt im Westjordanland zu neuen Höhen getrieben. Die zionistische Regierung Israels braucht die Eskalation des Krieges, um ihre kolonialen Ziele eines ethnonationalistischen Siedlerstaates zu erreichen. Dafür sind sie bereit, die ganze Region in einen Krieg mit globalen Auswirkungen zu ziehen – gegen Libanon, gegen Jemen und letztendlich gegen den Iran. Die Zahl der bereits ermordeten Opfer und der noch zu erwartenden kann nicht ermessen werden.
Humanitäre Hilfe in Gaza wird nicht nur nicht zugelassen, sie wird bewusst unmöglich gemacht, das Palästinenserhilfswerk UNWRA wurde durch Israel für verboten erklärt. Das alles trägt die österreichische Bundesregierung, gleich welcher Coleur, mit, während die Stimme der Menschlichkeit und Gerechtigkeit in Solidarität mit Palästina unterdrückt werden soll. Die Neutralität ist den Regierenden nichts wert, lediglich ein Stein im Schuh auf ihrem Weg in Richtung Nato und Kriegsteilnahme – vielmehr wird gedeckt, dass UNO-Mitarbeiter:innen zu militärischen Zielen werden. Doch die österreichische Neutralität muss wiederhergestellt werden, als ein Werkzeug für einen gerechten Frieden unter Einbezug der palästinensischen Vertretungen einschließlich jener des Widerstands.
Waffenstillstand jetzt sofort – in Palästina und im Libanon!
Hände weg von Jemen und Iran!
Schluss mit der Unterstützung Österreichs für Völkermord und Hungerkrieg!
Neutralität wiederherstellen und gerechten Frieden fordern! Schluss mit der Kriminalisierung der Palästinasolidarität!
