Israel setzt mit Blockade Hungermord fort, bricht Waffenstillstand
Site Navigation
Site-Logo
Site Navigation

Alle Beiträge zur Kategorie: Neues

Artikel

Rechtsanwälte kosten Geld – bitte spendet

10/11/2023
Spendenaufruf Unsere Demos werden verboten, die Protestierenden gestraft und verhaftet – und wir gehen dagegen juristisch vor, denn Meinungsäußerung ist ein Grundrecht IBAN: AT381400002510080702   Spendenstand per 5.12.2023: Euro ...
Rechtsanwaltskosten
Artikel

Samstag 11.11.23: erlaubte und verbotene Solidaritätsaktionen mit Palästina

10/11/2023
Wie mehrfach berichtet, stellt die Exekutive in verfassungswidriger und willkürlicher Weise für größere Demonstrationen die Bedingung, dass die Veranstalter den demokratischen und antikolonialen Slogan „From the river to the sea, Palestine will be free“ unterdrücken. Von der Exekutive wird behauptet, dass dieser Slogan hetzerisch sei. Das ist ein Versuch, die Demonstrationen für Palästina zu delegitimieren.   Das Verlangen der Polizei, dass die Veranstalterinnen und Veranstalter gegen die politisch legitime Forderung für demokratische Rechte und gegen koloniale ...
...
Artikel

Stellungnahme zur Ladung hinsichtlich der möglichen [mittlerweile fixen] Untersagung der Demo am 11.11.2023 in Wien

10/11/2023
Erneute Auseinandersetzung mit dem Slogan "From the river to the sea Palestine will be free" in der Antwort an die Wiener Exekutive Sehr geehrte Frau Amtsrätin, Sehr geehrter Herr Amtsrat, in Beantwortung der von Ihnen eingeräumten Frist bis 9.11.2023, 12:00, eine Stellungnahme zu der möglichen Untersagung der für den 11.11., 14:00 angemeldeten Demo zum Thema "Solidarität mit dem palästinensischen Volk, Schluss mit der Österreichischen Unterstützung für die israelischen Angriffe" einzubringen möchte ich folgendes festhalten: Bei der Demonstration geht es in erster Linie um ...
...
Artikel

Stoppt den Völkermord in Gaza

10/11/2023
Samstag, 11. November 2023, Graz Liebe Freundinnen und Freunde der Palästina Solidarität, Wir wollen weiterhin an der Seite der PalästinenserInnen stehen, zum Genozid nicht schweigen und wir werden unsere Stimmen erheben, bis der Krieg beendet ist. Kommt auch diesen Samstag, 11.11.2023, 18.00 Uhr, Hauptbahnhof Graz zur Demonstration! Palästina Solidarität ...
...
Artikel

Stand with Gaza

10/11/2023
Sonntag 12. November 2023, 16 - 18 Uhr, Stephansplatz 1010 ...
11
Artikel

Stand with Gaza

10/11/2023
Samstag 11. November 2023, 16-18 Uhr Stephansplatz, 1010 ...
11
Artikel

Infotisch zu Palästina

8/11/2023
Freitag 10.11.2023, Wien Freitag, 10. November 2023, Millennium City, Wien, ...
...
Artikel

400 Teilnehmer und Teilnehmerinnen auf Palästina Kundgebung in Salzburg

6/11/2023
Bericht Am Sonntag, dem 5. November, fanden sich rund 400 Leute in der Neue Mitte Lehen in Salzburg, zu einer Kundgebung unter dem Namen „Solidarität mit Palästina – für einen sofortigen Waffenstillstand“ zusammen. Von kleineren Provokationen, verübt von Unterstützern des israelischen Apartheidregimes abgesehen, verlief die Kundgebung ohne große Zwischenfälle. Der friedliche Protest stand ganz unter dem Eindruck des sich immer deutlicher abzeichnenden Völkermordes, den der israelische Staat derzeit im Gaza-Streifen verübt. Dem Druck und Widerstand auf der Straße ...
Palästina in Salzburg Lehen
Artikel

Langthaler-Interview im "profil"

6/11/2023
- das letzte Wort hat immer der Jounalist Ich habe dieses Interview dem „profil“ gegeben, wissend, dass es nicht um Journalismus geht, sondern um Hetze und Propaganda. Dennoch, es ist überhaupt das erste Mal, dass sie mir die Form des Interviews zugestehen. Wobei „Interview“ war es nicht, sondern mehr eine Art Verhör. Es gab keinen Satz, den ich fertigsprechen durfte, alles wurde in Einzelteile zerhackt. Mehrmals musste ich darauf hinweisen, dass er ja von mir was wolle und wir auch abbrechen könnten. Aus dieser bruchstückhaften Masse von Satzteilen bastelte er dann etwas ...
...
Artikel

Petition für den Rücktritt von Ursula von der Leyen

5/11/2023
Online Petition Mit ihrer Reaktion auf die jüngste Krise in Israel und Palästina hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen gegen die rechtlichen Bestimmungen der Europäischen Union verstoßen und den grundlegenden moralischen Anstand missachtet. Während sie Angriffe auf Zivilist:innen in Israel verurteilt hat, hat sie die Abriegelung der Zivilist:innen in Gaza von Wasser, Lebensmitteln und Strom und die Bombardierung der Menschen in Gaza unter dem Deckmantel der “Verteidigung” unterstützt. Dieses einseitige Handeln missachtet internationale, ...
...
Artikel

Sechs Verhaftete bei untersagter Friedensdemo am 4.11. in Wien

5/11/2023
Die Polizei hatte die gestrige Demo für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza und gegen die österreichische Unterstützung für den Völkermord untersagt. Wir antworteten: die demokratische Verfassung steht über der autoritären Regierung. Wir protestierten trotzdem, auch in Verteidigung des Demonstrationsrechts. Hier unsere Aufruf und hier der freche und skurile Untersagungsbescheid, der sich dazu versteigt uns der "Föderung des Nationalsozialismus" zu bezichtigen. Die Polizei hatte alle Eingänge zum Vogelweidpark hermetisch abgeriegelt. Vor den drei Eingängen versammelten ...
Nein zu Demoverboten
Artikel

Bisher ein Dutzend Demoverbote in Österreich

4/11/2023
Wir haben eine Liste aller bisher untersagten Kundgebungen zusammengestellt, die laufend aktualisiert wird. Gegen alle Verbote auf der Liste wurden Rechtsmittel eingelegt.   Es gibt einige Untersagungen, die mit Neuanmeldungen de facto aufgehoben werden konnten. Diese befinden sich nicht in der Liste. Auch nicht jene, gegen die keine Klage erhoben wurde. Einige Untersagungsbescheide finden sich als Dateianhänge unten. Die meisten Straßenaktionen wurden trotz Untersagung vor Ort geduldet, einschließlich einer gewissen Angstmache und einem dosierten Niveau an Repression, mit ...
...

SEI DABEI

Bring deinen Beitrag und werde aktiv

VIDEOS

Alle ansehen

NEWSLETTER

Wir laden alle Interessierten ein unseren Newsletter zu abonnieren:

https://listi.jpberlin.de//mailman/listinfo/oesterreich

Oder auch durch ein einfaches Mail an: info@palaestinasolidaritaet.at

SITEMAP

SITEMAP

...
© Palästina Solidarität Österreich 2025