Martin Weinberger Heute, 4.9.24, fand ein Diskussionsabend im malerischen Bildungshaus Schloss Puchberg zwischen allen in Oberösterreich zur NR-Wahl antretenden Parteien statt, organisiert von der Landjugend Oberösterreich und der Katholischen Jugend Oberösterreich. Insgesamt 10 von 11 antretende Parteien und Listen sind der Einladung gefolgt. Die Veranstaltung war hybrid, mit 80 Onlineteilnehmer:innen und 70 vor Ort. Die Kandidat*innen von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, Neos, Bierpartei, KPÖ, Liste Madeleine Petrovic und Martin Weinberger für Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord ...

1. Die Themen der Liste GAZA sind universell:Neutralität, Frieden und Demokratie durch Gerechtigkeit Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord trägt ihren Namen mit gutem Grund, weil diese vier Buchstaben symbolisch für ein Programm stehen, das nicht nur das globale Thema des Völkermordes Israels in Palästina beinhaltet, sondern weit darüber hinaus reicht. Machen wir uns bewusst: Krieg und Völkermord finden nie nur an einem Ort statt. Die Komplizenschaft mit dem Völkermord die Beteiligung an diesem, hat auch auf Österreich weitreichende Auswirkungen.Wofür GAZA symbolisch ...

Während Israel einen Krieg gegen Gaza führt, der sämtliche rote Linien des Völker- und Menschenrechts übertritt, macht das neutrale Österreich Rüstungsgeschäfte mit Elbit, einem der größten israelischen Rüstungskonzerne. Konkret: Elbit wird mit der Produktion der Mörserkanone für die Pandur-Panzer betraut, der 2025 bis 2032 dem österreichischen Bundesheer zufließen sollen. Kosten: 50 Millionen Euro. Yehuda (Udi) Vered, General Manager von Elbit kommentiert das Rüstungsgeschäft: „Wir sind stolz darauf, den ersten Auftrag eines führenden internationalen Kunden für unser ...

"Sobald man den Apartheid-Staat Israel in Frage stellt, ist das Recht auf die Meinungsfreiheit bedroht". Das israelische Regime soll um jeden Preis unterstützt werden, unabhängig davon, dass es sich um einen Kolonial-Apartheid-Staat handelt, der einen Völkermord ausübt. Kolonialismus und Apartheid beseitigen zu wollen, ist keine Gutheißung von Terror, wie die Staatsanwaltschaft Wien in einer subjektiven und willkürlichen Weise behauptet. Als ob die südafrikanische Apartheid nicht beseitigt worden wäre, damit alle dort lebenden Menschen in Freiheit, Würde und mit gleichen ...