Infotisch und Demonstration: Mittwoch, 12. Mai 2021, Treffpunkt 17:00, Mariahilfer Straße 75, Wien, Abschlusskundgebung ab 18h: Platz der Menschenrechte Nein zur Vertreibung von Palästinenserinnen und Palästinensern aus Jerusalem Statt Israels Apartheid zu unterstützen, sollte Österreich die palästinensischen Rechte verteidigen Infotisch und Demonstration Mittwoch, 12. Mai 2021 Treffpunkt um 17:00, Mariahilfer Straße 75, Wien, Abschlusskundgebung ab 18h: Platz der Menschenrechte Rednerinnen und Redner Mary Pampalk, Frauen in Schwarz Wien Karl Helmreich, katholischer ...

Anlässlich der Nationalratssitzung setzen wir den Straßenprotest gegen die autoritären Tendenzen fort, denn es geht um die Meinungsfreiheit: Beginn: Mittwoch, 24. Februar 2021 - 08:00 Ende: Mittwoch, 24. Februar 2021 - 08:55 Ort: Josefsplatz, 1010 Wien Hier die Plattform sowie die UnterstützerInnen des Komitees zur Verteidigung der Grundrechte. Es sprechen: Martin M. Weinberger, islamischer Erwachsenenbildner Boris Lechthaler, Solidarwerkstatt Österreich, aktiv im "OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus" Marcus Scholz, Dar al ...

Eine demokratische Gesellschaft braucht Werkzeuge, um Extremismen aller Art, Gewalt und staatsfeindliche Umtriebe einzudämmen oder gar zu verhindern. Diese Werkzeuge standen schon vor dem blutigen Terroranschlag vom 2. November 2020 zu Verfügung. Es ist schon bisher gesetzlich geregelt, was auch sanktioniert werden muss: Verhetzung, Aufruf zur und Ankündigung von Gewalt oder auch Gutheißen von strafbaren Handlungen. Der vorliegende Gesetzesentwurf zum Verbot des religiös motivierten Extremismus als Teil des Antiterrorpakets richtet sich aber gegen eine bestimmte Religionsgemeinschaft, ...

Zu den Grundrechten der Menschen zählen die Rechte des Palästinensischen Volkes, das Völkerrecht und das Menschenrecht. Diese Rechte werden seit mehr als einem halben Jahrhundert mit israelischen Stiefeln zertreten und die offizielle Weltgemeinschaft schaut zu. Wir sind solidarisch mit den PalästinenserInnen, denn ihr Kampf um ihre Rechte ist auch ein Kampf für unsere Rechte. Damit gehen die wesentlichen Fragen um Krieg und Frieden auf der Welt einher. Die internationalen Rechte sollten nach 1945 Garant für eine friedensorientierte Weltordung sein. Sie zu umgehen, ja schlichtweg zu ...