Pressemitteilung von Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Die griechischen Behörden hindern die Gaza-Freedom-Flottille daran, auszulaufen und haben den amerikanischen Kapitän der audacity of hope festgenommen. Hierzu erklärt Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:   „Ich fordere die Bundesregierung auf, sich für ...

Protest vor der griechischen Botschaft in Wien für das Demonstrationsrecht Argentinierstraße 14, 1040 Wien, Mi, 6.Juli 2011, 10 Uhr   Die griechische Regierung hat beschlossen die Gaza-Schiffe gegen die israelische Gaza-Blockade nicht auslaufen zu lassen. Sie verstößt damit nicht nur gegen das internationale Seerecht, sondern tritt vor allem das DEMONSTRATIONSRECHT mit ...

Lasst die Gaza Flottille ziehen! An die Griechische Botschaft   Argentinierstraße 14, 1040 Wien   2. Juli 2011   *Lasst die Gaza Flottille ziehen!*   Sehr geehrter Herr Botschafter S.E. Panagiotis Zografos!   Sehr geehrte Damen und Herren!   Israels Blockade des Gazastreifens verstößt gegen Menschenrecht und Völkerrecht. Diese Blockade ist damit ...

von Leo Gabriel, Freitag, 1. Juli 2011 Als einen "Akt des internationalen Terrorismus" bezeichnete gestern der irische Abgeordnete zum Europaparlament Paul Murphy von der Sozialistischen Partei den Sabotageakt gegen die MV Saoirse, die sich im türkischen Hafen Gocek befand und hinter der eine paramilitärische Aktion des israelischen Geheimdiensts vermutet wird. Es war dies das Zweitemal ...

30. Juni 2011, Wien     Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman besucht kommenden Donnerstag Österreich. Laut Presse wird er offiziell vom österreichischen Außenminister Spindelegger empfangen werden.   Lieberman ist Vorsitzender der rechten Partei russischer Einwanderer in Israel, die für ihre rassistischen Positionen bekannt ist. Sie tritt u.a. für den ...

Ein Lagebericht von Leo Gabriel, Athen, 28. Juni 2011 “Sie haben es vor allem darauf abgesehen, das Auslaufen der griechischen und des US-amerikanischen Schiffes zu verhindern“, erklärte Evangelis Pissias, einer der Koordinatoren der Gaza-Flotte am Ende eines ereignisreichen Tages, der mit einer lautstarken Pressekonferenz in den Räumlichkeiten des Athener Presseklubs, nur wenige ...

http://www.jungewelt.de/2011/06-18/026.php, 18.6.2011 Online-Spezial:   Der israelischen Regierung wäre es am liebsten, wenn die Weltöffentlichkeit keine Notiz von der Solidaritäts-flottille nähme, die in wenigen Tagen Richtung Gaza in See stechen wird. Da sich das nicht ganz verhindern läßt, wird sie wie im vergangenen Jahr die Nebelwerfer der Propaganda munitionieren und den ...

Istanbul, 17.6.2011 Die „Freiheitsflotilla II – Menschlich bleiben“ ist eine Regenbogen-Koalition von Verteidigerinnen und Verteidigern der Menschenrechte. Das betrifft nicht nur Musliminnen und Muslime, sondern jeden und jede – ob sie nun muslimisch, christlich, jüdisch, hinduistisch, säkular oder was auch immer seien. Dies ist vereintes Weltbürgertum.   Unser Ziel ist Gaza. ...

Kann Israel sie verhindern?, von Leo Gabriel Der Versuch breiter Bevölkerungsschichten, dem Recht auf Leben und Freiheit im arabischen Raum in den internationalen Medien zu verschaffen, ist vor allem dort gelungen, wo er sich mit den Interessen des Westens einigermaßen in Einklang bringen ließ. In Tunesien und Ägypten, aber auch in Libyen und Syrien wurden die Demokratisierungsprozesse von ...

von Rüdiger Göbel, Junge Welt Die Linke im Bundestag untersagt per Fraktionsbeschluß Abgeordneten und Mitarbeitern eine Teilnahme an der diesjährigen Gaza-Solidaritätsflotte. Darüber hinaus werde man sich »weder an Initiativen zum Nahost-Konflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte«beteiligen, heißt es in ...

von Frigga Karl zu Handen Herrn Dr. Michael Spindelegger   Sehr geehrter Herr Minister,   Genau vor einem Jahr ereignete sich der blutige Überfall auf dasSolidaritätsschiff  für Gaza "Mavi Marmara" in den internationalenGewässern, mit neun Opfern unter den friedlichen Menschenrechtsaktivisten. Ich habe auch die schätzenswerte Botschaft über Ihre Entrüstung dieser ...

Vorstellung des Gaza-Schiffes, 3.6.2011, Wien mit Nikolas Kosmatopoulos, Teilnehmer und Anthropologe an der Uni Zürich   Fr. 3.6. 19h, Okaz, Gußhausstr. 14/3, 1040 Wien   Ursprünglich hätten Mitglieder von SPÖ und Grünen sich der Frage stellen wollen, ob nicht das Hungerembargo gegen Gaza angesichts der demokratischen Bewegung, die zu dessen teilweisen Lockerung führte, auch ...