Freitag 10.11.2023, Wien Freitag, 10. November 2023, Millennium City, Wien, ...

Bericht Am Sonntag, dem 5. November, fanden sich rund 400 Leute in der Neue Mitte Lehen in Salzburg, zu einer Kundgebung unter dem Namen „Solidarität mit Palästina – für einen sofortigen Waffenstillstand“ zusammen. Von kleineren Provokationen, verübt von Unterstützern des israelischen Apartheidregimes abgesehen, verlief die Kundgebung ohne große Zwischenfälle. Der friedliche ...

- das letzte Wort hat immer der Jounalist Ich habe dieses Interview dem „profil“ gegeben, wissend, dass es nicht um Journalismus geht, sondern um Hetze und Propaganda. Dennoch, es ist überhaupt das erste Mal, dass sie mir die Form des Interviews zugestehen. Wobei „Interview“ war es nicht, sondern mehr eine Art Verhör. Es gab keinen Satz, den ich fertigsprechen durfte, alles wurde ...

Online Petition Mit ihrer Reaktion auf die jüngste Krise in Israel und Palästina hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen gegen die rechtlichen Bestimmungen der Europäischen Union verstoßen und den grundlegenden moralischen Anstand missachtet. Während sie Angriffe auf Zivilist:innen in Israel verurteilt hat, hat sie die Abriegelung der Zivilist:innen in Gaza ...

Die Polizei hatte die gestrige Demo für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza und gegen die österreichische Unterstützung für den Völkermord untersagt. Wir antworteten: die demokratische Verfassung steht über der autoritären Regierung. Wir protestierten trotzdem, auch in Verteidigung des Demonstrationsrechts. Hier unsere Aufruf und hier der freche und skurile ...

Wir haben eine Liste aller bisher untersagten Kundgebungen zusammengestellt, die laufend aktualisiert wird. Gegen alle Verbote auf der Liste wurden Rechtsmittel eingelegt.   Es gibt einige Untersagungen, die mit Neuanmeldungen de facto aufgehoben werden konnten. Diese befinden sich nicht in der Liste. Auch nicht jene, gegen die keine Klage erhoben wurde. Einige Untersagungsbescheide ...

Nachstehend veröffentlichen wir den Untersagungsbescheid der Demonstration für einen Waffenstillstand in Gaza am 4.11.23 sowie Auszüge aus dem Einspruch dagegen. Es sei noch darauf hingewiesen, dass sich die Polizei auf die umstrittene "Dokustelle Politischer Islam" stützt, die ebenso beim Innenministerium angesiedelt ist, obwohl das als Argument angeführte Zitat wohl wie von einem ...

4. November 2023, Graz, 18 Uhr, Hauptbahnhof Kommt zur DEMO am SAMSTAG, 4.11. um 18:00. Treffpunkt am HAUPTBAHNHOF. Wir gehen zum Eisernen Tor.   Liebe Freunde und Freundinnen Palästinas!   Jeden Tag erreichen uns neue Nachrichten über israelische Gräueltaten in Gaza und der Westbank. Zusätzlich zur Hungerblockade, dem lebensbedrohlichen Wassermangel, der nicht mehr ...

Für einen Waffenstillstand in Gaza Verfassung steht über Innenministerium In skandalöser Weise hat die Wiener Polizei die Demonstration „Für einen sofortigen Waffenstillstand Gaza, Schluss mit der österreichischen Unterstützung der israelischen Angriffe, für die Einhaltung der österreichischen Neutralität“ verboten. Doch das lassen wir uns nicht bieten: unsere Forderungen ...

31. Oktober 2023, Graz Wir laden Sie alle recht herzlich am Dienstag den 31.10. 2023 um 19.00 Uhr zu einem Vortrag mit der palästinensischen Friedensaktivistin Dr. Sumaya Farhat-Naser ein. Die Veranstaltung findet im Bernadin-Saal, Albrechtgasse 6 a, in Graz statt. Wir freuen uns auf Ihren Besuch Palästina Solidarität ...

Aktionsplenum 2. November 2023, Wien Liebe Freundinnen und Freunde, wir erleben einen unfassbaren Genozid in Gaza, der unser entschlossenes und volles Handeln erfordert! Gleichzeitig hat sich die österreichische Bundesregierung zu einer bedingungslosen Komplizenschaft mit dem kriegsverbrecherischen Kolonialstaat Israel entschlossen. Das neutrale Österreich zeigte sein Einverständnis mit ...

zu dem Artikel "Antisemitismus und KZ-Vergleich bei Anti-Israel-Demo in Wien" Redaktionelle Richtigstellung: Die Redaktion hat in diesem Bericht Inhalte verkürzt wiedergegeben und eine Aussage abgeleitet, die so nicht gemacht wurde. Der Redner, Peter Weish, hat sich allgemein auf den Begriff "Konzentrationslager" bezogen, und nicht konkret den Begriff "Nazi-Konzentrationslager" genannt. Es ...