Kein Verbot für Intifada! Am heutigen Vormittag (Mittwoch, 29.5.) wurde das Protestcamp palästinasolidarischer Studenten an der TU-Wien von der Polizei gewaltsam aufgelöst, mit der Begründung, die Protestierenden würden die „Intifada“ gutheißen. „Intifada“ bedeutet auf Deutsch so viel wie „Abschütteln“ oder „sich erheben“. Damit gemeint ist ein Volksaufstand der ...

Zu Beginn dieser Woche greift Israel die Stadt Rafah im Süden Gazas ein weiteres al brutal an. Vor dem Genozid flüchtende Menschen wurden in einer vermeintlich ,sicheren Zone" nachts in ihren Zelten bombardiert. Dabei wurden mehr als 60 Menschen in nur 48 Stunden von der israelischen Armee ermordet, von Bomben zerstückelt und teilweise bis zur Unkenntlichkeit verbrannt. In dieser Dringlichkeit ...

Igor Böhm Es gibt viele Gründe, warum Menschen sich Friedensaufrufen anschließen. Einige sind hier, um den palästinensischen Befreiungskampf zu unterstützen; andere wiederum, weil sie angesichts der israelischen Massenmordkampagne gegen Frauen, Kinder und Männer, die in Gaza mit der Komplizenschaft unserer Regierung verübt wird, nicht gleichgültig bleiben können. Einige sind hier, ...

Ausschnitte dieses Texts wurden auf der Nakba Veranstaltung in Graz vorgetragen Al Nakba  ist die „große palästinensische Katastrophe“ bei der 1947 und 48 mehr als 700 000 Menschen vertrieben wurden und der Tausende in Massakern zu Opfer fielen. Sie war kein einzelnes historisches Ereignis. Sie reiht sich ein in die vielen Tragödien des 19., 20. und 21. Jahrhunderts, welche ...

Demontage der Versammlungsfreiheit: reihenweise neue Meinungsverbote und Abdriften in Exekutivdiktatur Nachdem die Exekutive zwei Prozesse verloren und Demo-Verbote von Gerichten als rechtswidrig aufgehoben wurden (erster Fall, zweiter Fall), macht sie munter rechtwidrig nicht nur weiter, sondern radikalisiert sich zunehmend. Und das trotz der Anklagen Israels vor dem Internationalen ...

Samstag den 1.6.2024 um 16.00 Uhr Wo: Hauptbahnhof Graz Wir dürfen nicht verstummen, die Menschen in Gaza sollen unsere Stimme hören, damit sie wissen, sie sind nicht allein. Friedensplattform ...

Videodokumentation der Kundgebung "Intifada für Demokratie - wir lassen es uns nicht verbieten, den Völkermord beim Namen zu nennen" Aufruf Bericht Walter Höller in Handschellen Bilder https://youtu.be/0DR7gkAw9dk Martin Weinberger, Eröffnung https://youtu.be/1gxI8F6632k Dalia Sarig https://youtu.be/WjHYHGvpiUg Peter Weish https://youtu.be/I_5zCseBKoo Astrid ...

Grundrechte sind Bedrohung für Herrschende – Demokratie-Kundgebung aufgelöst Unerhörtes spielte sich bei der Kundgebung „Intifada für Demokratie“ am 23.5.24 vor dem Wiener Innenministerium ab: Der pensionierte Jurist Walter Höller aus Puchberg am Schneeberg, gleichzeitig einer der Gründer der „Palästina Solidarität Wiener Neustadt“, wurde von der Polizei zur ...

Nachdem die Untersagungen von palästinasolidarischen Manifestationen wegen der Weigerung zur Unterbindung von „From the river to the sea, Palestine shall be free” durch Gerichtsurteile für rechtswidrig erkannt wurden, greifen die politischen Eliten und das Innenministerium auf neue Repressionswege zurück. Jetzt wurde der Ruf „Intifada“ (demokratischer Volksaufstand, ...

Wer den heutigen „Indianern“* beistehen will, soll mundtot gemacht werden Heute, Sa 18.5.24, fand wieder die samstägliche Palästina-Demo in Wien statt, an der sich rund zweitausend Menschen beteiligten. Doch wir staunten nicht schlecht als bekannt wurde, dass die Polizei mit der Auflösung der Demo gedroht hatte – nicht nur wegen der Losung „From the river to the sea, Palestine will ...

Berlin, 15. Mai 2024 Verwaltungsgericht Potsdam rügt deutsche Bundespolizei Die Schengen-Einreise für Prof. Dr. Ghassan Abu Sittah entbehrt jeder rechtlichen Grundlage und ist sofort zu widerrufen. Das Urteil folgt auf einen Eilantrag des ELSC Anwalts Alexander Gorski mit Unterstützung von Anwälten des International Centre of Justice for Palestinians (ICJP). Damit ist das von den ...

Die IIASA wurde als Institution des Kalten Krieges gegründet, um die Entspannung durch wissenschaftliche Diplomatie zu fördern.  Sie wird in erster Linie von den USA finanziert und hat viele internationale Mitglieder, zu denen noch immer Russland, Iran, Israel usw. gehören.  Es scheint, dass Israel ein spätes Mitglied ist, es trat 2023 bei - höchstwahrscheinlich als Teil der ...