In Salzburg wurden einige Plakate, auf denen für die Demonstration am 13. Oktober geworben wurde, mit gewaltsamen Drohungen beschmiert (siehe Bilder). Die Friedenstaube – ein Symbol für den Frieden – wurde mit “AFD” übermalt. Am Rand befinden sich Brandspuren. Noch eindeutiger wird es mit der Drohung “Und ihr verdient einen Kopfschuss”, auf einem anderen Plakat.
Die ständige Hetze der etablierten Parteien und der bürgerlichen Medien gegen Menschen mit Migrationshintergrund, gegen den Islam und gegen die palästinensische Sache zeigen also Wirkung: Die Unterstützer des israelischen Regimes, dass das palästinensische Volk massakriert und einen imperialistischen Krieg gegen die Menschen im Libanon führt, arbeiten mittlerweile mit blankem Hass und Vernichtungsfantasien. Das geht bis zum Rassismus mit eliminatorischen Zügen.
Es handelt sich hierbei um keine Exzesse des rechten Randes: Längst haben auch Parteien der “liberalen” Mitte die ausländer- und islamfeindliche Rhetorik zu ihrer eigenen gemacht. Egal ob NEOS, Grüne oder SPÖ, sie zeigen sich solidarisch mit dem israelischen Staat, der gerade einen Völkermord begeht, stehen trotz durchschaubaren Lippenbekenntnissen auf Kriegsfuß mit der österreichischen Neutralität und tragen die Kriminalisierung der Palästinasolidarität mit (die Grünen an vorderster Front mit nebulösen Geheimerlässen des von ihnen geführt Justizministeriums: https://www.palaestinasolidaritaet.at/2024-03-17-5118/).
