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Podiumsdiskussion „Im Dschungel der Wahlversprechen“ der Landjugend und Katholischen Jugend im Schloss Puchberg


5. September 2024

Martin Weinberger

Heute, 4.9.24, fand ein Diskussionsabend im malerischen Bildungshaus Schloss Puchberg zwischen allen in Oberösterreich zur NR-Wahl antretenden Parteien statt, organisiert von der Landjugend Oberösterreich und der Katholischen Jugend Oberösterreich. Insgesamt 10 von 11 antretende Parteien und Listen sind der Einladung gefolgt. Die Veranstaltung war hybrid, mit 80 Onlineteilnehmer:innen und 70 vor Ort. Die Kandidat*innen von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, Neos, Bierpartei, KPÖ, Liste Madeleine Petrovic und Martin Weinberger für Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord nahmen teil. Es war ausgerichtet für junge Leute aus dem ländlichen Raum, um sich über die Parteiprogramme zu informieren. Die Moderation war straff organisiert. Zuerst gab es eine Videovorstellung und alle Kandidat:innen bekamen genau 30 Sekunden Zeit sich und ihre wichtigsten Forderungen vorzustellen. Es folgte eine Reihe von Ja/Nein-Fragen, zu denen Position bezogen werden musste – das war eher schwach, denn es gab keine Möglichkeit der Differenzierung. Dann konnte das Publikum Fragen stellen und voten, die mit dem größten Interesse wurden auf der Bühne gestellt und die Kandidat:innen konnten insgesamt 7 Minuten Redezeit nach eigenem Ermessen auf die Fragen verwenden. Schließlich gab es noch zehn Fragen, von denen die Kandidat:innen dann nach Geschwindigkeit eine für sich reklamieren konnten und beantworten. Es ist mir gelungen, Liste GAZA in entscheidenden Fragen zu positionieren und die Themen unserer Liste Demokratie, Neutralität wiederherstellen, Frieden durch Gerechtigkeit usw. mit den Fragen zu Bildung, Verteilung, Wirtschaft und Gesundheit zu positionieren. Eine wichtige Betonung lag darauf, dass wir eine Liste sind, die Protest ausdrückt, weil alle Parteien zum Völkermord schweigen. Wir sind keine Partei und sind „Gleiche unter Gleichen“, es gibt Kernforderungen für eine Politikrichtung und in anderen Fragen verschiedene politische Ansichten! Unser Ziel ist ein Kurswechsel der Regierung! Besonders stark bin ich dann aufgetreten beim Thema „Sicherheit“ – zu den Taylor Swift Absagen und islamistischer Terrorgefahr. Da habe ich klargestellt, dass Österreich einen Terrorstaat unterstützt, und eine Angstmache- und Feindbildpolitik benützt, um auf Überwachung und autoritäres Regieren zu setzen. Wir alle – auch ich – wurden bestraft, weil wir uns für Menschlichkeit und Meinungsfreiheit eingesetzt haben. Österreich soll sich als neutrales Land für gerechten Frieden einsetzen in der Welt und nicht in Richtung Kriegsbeteiligung steuern. Die Milliarden sollen nicht für Skyshield und Waffen ausgegeben werden. Im Nachfeld kam es dann zu interessanten Diskussionen am Buffet und zahlreiche junge Leute, die noch nie von Liste GAZA gehört hatten, stellten viele Fragen zu Palästina und zur Unterdrückung freier Meinung. Das war ein weiterer Gewinn. Insgesamt war die Veranstaltung ein Beispiel für die ungeahnten neuen Möglichkeiten, Menschen zu erreichen und unser Anliegen jungen Menschen klar zu machen, die sonst keine Berührungspunkte mit uns gehabt hätten. Zum Beispiel Bauern, eine Landwirtschaftsschullehrerin, Maschinenbautechniker, Baufirmenangestellte usw.  

Es wird auch eine Videoaufzeichnung der Podiumsdiskussion zur Verfügung gestellt werden.