Die „Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord“ hat in sieben Bundesländern erfolgreich Wahlvorschläge eingebracht. Sie steht damit in großen Teilen des Bundesgebiets auf dem
Stimmzettel, mit der Ausnahme Kärntens und Salzburgs. Die Chance, die Regierung für ihre
fortgesetzte Unterstützung des Völkermords in Palästina abzustrafen, konnte enorme Energien
mobilisieren. Nachdem die Liste in Wien den Durchbruch erzielt hatte, kam es in Bundesländern zu
einem „wahren Sturm auf die Magistrate und Gemeinden“, wie eine Beamtin sich ausdrückte.
Der aus Gaza stammende Arzt und Spitzenkandidat in Niederösterreich, Shadi Abu Daher adressiert
das folgendermaßen: „Wir stehen für die grundlegenden Menschenrechte gegen ein globales System
ein, das unter dem Titel der westlichen Werte einen Völkermord begeht. Die Regierung spaltet,
während wir die Menschen auf der Basis einer elementaren menschlichen Moral vereinigen.
Völkermord begeht man nicht. Jetzt hat die Stunde der Zivilcourage geschlagen.“
Ihre Kandidatur begründet die Rechtsanwältin Astrid Wagner mit der Sorge um den Rechtsstaat und
die Grundrechte: „Die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Rechtsgüter, das wir verteidigen
müssen“, während die Palästina-Aktivistin mit jüdischen Wurzeln und Mitgründerin der Initiative
„Nicht in unserem Namen“, Dalia Sarig meint: „Ich kandidiere um einen Beitrag zu leisten, das
antifaschistische ‚Nie Wieder‘ für alle Menschen gültig zu machen, auch für die Palästinenser.“
Wofür Liste GAZA nach diesem Erfolg mit ihrer Kandidatur steht, drückt Willi Langthaler, einer der
Sprecher der Liste GAZA aus: „Wir werden nicht zulassen, dass sie die Grundelemente unserer
Verfassung, Meinungsfreiheit und Neutralität, demontieren. Wir wollen die immer autoritäreren
Herrschenden daran hindern, uns in Krieg und Völkermord zu verstricken. Nicht mit uns.“
Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord
Für Neutralität und Frieden durch Gerechtigkeit
https://gaza.vote
