Gegen den Völkermord, für die Neutralität Österreichs
An die 650 Unterstützungserklärungen wurden bisher für die Liste GAZA in Wien abgegeben. Mehr als 550 davon halten wir in Händen.
Daher bereiten wir die Einbringung unseres Wahlvorschlags „Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord“ in Wien vor.
Damit ist die erste große, ja größte Hürde (fast) überwunden. Noch mehr: der eigentliche Zweck der Liste GAZA ist schon im Ansatz erfüllt – nämlich die immer weiter anwachsenden Stimmen gegen den kolonialen Völkermord in Palästina hörbarer zu machen, trotz der über uns gelegten Bleiplatte, mit der die politisch-medialen Eliten uns zu erdrücken versuchen.
Doch das war erst der Anfang. Da ist noch viel mehr nötig und auch möglich. Denn wir mahnen damit die akut gefährdeten demokratischen Grundrechte sowie die Neutralität ein, wie sie in der Verfassung stehen.
Dieser erste Erfolg spornt uns zu mehr an.
Einerseits wollen wir auf alle Eventualitäten vorbereitet sein und hören in Wien nicht auf, Unterschriften zu sammeln, bis wir die Bestätigung der Wahlbehörde in Händen halten, dass die Stimme der Menschlichkeit am Stimmzettel steht. Immerhin wollten Sobotka und Co. bis vor kurzem noch unseren Ruf „Freiheit für Palästina“ illegal machen und uns strafrechtlich verfolgen. Wer weiß, was ihnen noch einfällt, um die Kritik an ihrer Komplizenschaft bei dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gaza zum Schweigen zu bringen.
Andererseits wollen wir das scheinbar Unmögliche, aber Notwendige nun auch in den Bundesländern erreichen. Wir haben in jedem einzelnen Bundesland Kandidatenlisten aufgestellt und unsere Aktivistinnen und Aktivisten bemühen sich intensiv darum, die vorgeschriebenen Unterstützungserklärungen zu bekommen. Noch ist genug Zeit.
Bei dieser Gelegenheit wollen wir nochmals klarstellen, dass die Liste GAZA keine Partei ist. Wir stehen in Konkurrenz zu niemanden, denn wir sind die unabweisbare Stimme der elementaren menschlichen Moral über alle Grenzen hinweg. Wir kandidieren, weil wir es als moralische Pflicht ansehen, der Unterstützung des Völkermords durch den politisch-medialen Komplex Widerstand entgegenzusetzen. Denn der Ruf für gleiche Rechte für alle Menschen, gegen Apartheid , darf und kann nicht zum Verstummen gebracht werden. Das antifaschistische „Nie wieder“ muss für alle gleichermaßen gelten.
Wir laden daher alle demokratischen Menschen ein, egal welcher Partei und/oder Religion sie sich zugehörig fühlen, uns auf den Stimmzettel zu verhelfen und diesen so zum Denkzettel zu machen. Gleiche Rechte für Alle, die Ablehnung von Apartheid und das Festhalten an der österreichischen Neutralität eint sehr, sehr viele, ja eine Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher.
Während die Oben spalten, hetzen und Konflikte befeuern, versuchen wir auf der Basis der elementaren Gerechtigkeit und Gleichheit der Rechte die Menschen zu vereinigen, über alle politischen, kulturellen und religiösen Grenzen hinweg.
Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord
Für Neutralität und Frieden durch Gerechtigkeit
