TERMIN – 14. März 2024, 19 Uhr
Ununterdrückbare Reflexionen über die kolonialen Wurzeln des Kriegs in Palästina und Lösungen auf Basis gleicher Rechte für alle
Donnerstag, 14. März, 19h, Rögergasse 24-26, 1090 Wien
Es diskutieren:
Moderation: Willi Langthaler
In der Solidaritätsbewegung mit den Palästinenserinnen und Palästinensern gegen den von Israel betriebenen Völkermord erklingt die Losung „Vom Fluss bis zu Meer – Palästina wird frei sein“ auf der ganzen Welt.
Doch in Österreich wurde in flagranter Verletzung des Grundrechts auf Meinungsäußerung scharf dagegen vorgegangen. Demos wurden reihenweise verboten und von Amts wegen als antisemitisch denunziert sowie Aktivistinnen und Aktivisten mit Anzeigen wegen Verhetzung oder Gutheißung terroristischer Straftaten angezeigt (bisher gibt es noch keine einzige Verurteilung, sondern nur Zurücklegungen durch die Staatsanwaltschaft). Die Polizei verstieg sich in ihren Begründungen sogar dazu zu behaupten, dass diese Losung „nationalsozialistische Bestrebungen fördere“ (1) und die Flagge Palästinas ein „Symbol des Expansionsstrebens“ (2) sei.
Im Klartext: Netanjahu darf also der Welt zurufen, dass Israel Palästina „from the river to the sea“ allein gehöre, als exklusives Apartheid-Regime. Das muss dann „einzige Demokratie des Nahen Ostens“ genannt werden. Doch wenn gleiche Rechte für alle ohne Kolonialstaat gefordert werden, also „From the river to the sea – Palestine will be free“, sei das als Form der NS-Wiederbetätigung zu unterdrücken.
Wie können wir diese Orwell‘sche Verdrehung richtigstellen? Wie kann eine Bewegung für einen antikolonialen Staat mit gleichen Rechten für alle, einschließlich der Vertriebenen und ihrer Nachkommen, aufgebaut werden?
Veranstalter: Initiative Palästina Solidarität, Mitgliedsorganisation des Bündnisses Palästina Solidarität Österreich
Unterstützer: DIEM25 Wien, One Democratic State Initiative Österreich, Antiimperialistische Koordination (AIK)