Grußbotschaft von P. Weish an die Kundgebung am 27. Oktober in Wien zur Verteidigung der Grundrechte
Alle emanzipatorischen Fortschritte wurden von der Basis mühsam erkämpft und stets von den Machteliten wieder konterkariert. Daher der wahre Spruch:
Zu Viele haben zu lange geschlafen und wir erleben derzeit einen erschreckenden Abbau von dem, was noch von Demokratie übriggeblieben ist. Der öffentliche Debattenraum, als Kernstück der Demokratie wird mehr und mehr eingeschränkt. Ohne jede breite öffentliche Diskussion wird uns mitgeteilt, dass Österreich dem Nato-Raketenabwehrsystem beitreten will; darüber, dass mit dem in Vorbereitung befindlichen WHO-Pandemievertrag die Staaten mit ihren Parlamenten völlig entmachtet werden, erfährt die breite Bevölkerung so gut wie nichts. Eine große Demonstration gegen diese beabsichtigte Machtergreifung seitens Big Pharma wurde von unseren Massenmedien so gut wie ignoriert.
Es darf keine Denk- und Sprechverbote geben, das wäre das Ende von Demokratie.
Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, das wir uns nicht nehmen lassen.
Im NPD-Urteil aus dem Jahre 2017 hat das Deutsche Bundesverfassungsgericht zur Meinungsfreiheit treffend festgestellt:
…Das Grundgesetz geht davon aus, dass nur die ständige geistige Auseinandersetzung zwischen den einander begegnenden Kräften und Interessen, den politischen Ideen und damit auch den sie vertretenden Parteien der richtige Weg zur Bildung des Staatswillens ist. Es vertraut auf die Kraft dieser Auseinandersetzung als wirksame Waffe auch gegen die Verbreitung totalitärer und menschenverachtender Ideologien…
Wenn es uns gelingt, die in der Demokratie Eingeschlafenen aufzuwecken, den öffentlichen Debattenraum zu enttabuisieren und eine gewaltfreie Diskussionskultur zu entwickeln, werden sich Leute, die Kampfbegiffe verwenden und anders Denkende diffamieren, selbst disqualifizieren.