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Information der Palästina Solidarität zur Lage in Graz nach den Attacken auf die Synagoge (English below) Am 23.8.2020 wurde ein nach Österreich geflüchteter syrischer Staatsbürger in Graz festgenommen. Er ist verdächtig, an der Grazer Synagoge die Parole „Unser Land und unsere Sprache sind rote Linien“ angebracht und mit Steinen beworfen zu haben. Auch habe er den Präsidenten der jüdischen Gemeinde, Elie Rosen, mit einem Sesselbein attackiert und auf dessen Auto eingeschlagen. Diverse andere Delikte, u.a. die Zerstörung eines Vereinslokals der LGBT-Community, werden ihm zur Last gelegt. Diese Taten wurden regional, national und international verurteilt. Die Steirische Friedensplattform publizierte am selben Tag eine Medieninformation, in der sie diesen tätlichen Angriff im Konkreten und Attacken auf Minderheiten, religiöse Gemeinschaften und Stätten im Allgemeinen scharf verurteilte. In einer Presseaussendungen und weiteren Medienberichten wurde Herrn Rosen mit Aussagen zitiert, wonach der „israelorientierte Antisemitismus“ im Kontext der BDS-Bewegung und der Steirischen Friedensplattform der in Graz vorherrschende Antisemitismus sei. Diese falschen und diffamierenden Anschuldigungen haben ein Vorspiel: Die Steirische Friedensplattform und ein migrantischer Frauenverein waren AdressatInnen einer Medienkampagne im Sommer 2019. Dabei wurde eine Reihe falscher Vorwürfe des Antisemitismus vor allem im Kontext von BDS (Boykott-Divestment-Sanktionen), der aus der palästinensischen Zivilgesellschaft kommenden internationalen Solidaritätsbewegung, hochgespielt. Die Medienkampagne wurde vehement durch die rechtspopulistische FPÖ, konzertiert mit dem Koalitionspartner ÖVP vorangetrieben und gipfelte in der Erklärung des Grazer Stadtrates gegen Antisemitismus und BDS, die einzig von der KPÖ-Fraktion nicht mitgetragen wurde. Die Steir. Friedensplattform hat hier Stellung genommen. Dem Frauenverein wurden Fördergelder entzogen und die bisherige und bewährte Benutzung der Räumlichkeiten in einem städtischen Begegnungszentrum von heute auf morgen verwehrt. Der Steirischen Friedensplattform wurde die Möglichkeit genommen, Räume für Veranstaltungen zu bekommen. Auch der renommierte Menschen- und Völkerrechtsexperte Univ.Prof. Benedek, der sich für einen Dialog und eine Recherchegruppe innerhalb des Menschenrechtsbeirates der Stadt Graz zum Thema Antisemitismus einsetzte, wurde Adressat von Antisemitismusvorwürfen. Die Steirische Friedensplattform erwiderte u.a. hier und hier. Als Solidaritätsbewegung mit den PalästinenserInnen in Österreich lassen wir nicht zu, dass unsere Aktivitäten in einen Kontext gestellt werden, der uns kriminalisieren oder in die Nähe verwerflicher Taten rücken soll. Medienberichten, die in dieses Horn stoßen, wie zuletzt der Profil-online-Artikel von Christa Zöchling, erwiderte die Solidaritätsbewegung vehement. Das Bündnis Palästina Solidarität Österreich hat in einer Stellungnahme mögliche andere Hintergründe für die Attacken zur Diskussion gestellt. Wir sind mit den PalästinenserInnen im Bestreben nach Anerkennung und Durchsetzung ihrer völker- und menschenrechtlich festgeschriebenen Rechte voll solidarisch. Wir befürworten aktiv die BDS-Bewegung. Für ein Ende der israelischen Besatzung, ihrer Politiken der Aushungerung und Vertreibung! Freiheit und Gerechtigkeit für Palästina!
Palästina Solidarität Österreich https://www.palaestinasolidaritaet.at/de September 2020 BILD: https://pixabay.com/users/hosny_salah-10285169/ —————————————————————–
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