Franz Sölkner stellt die Plattform und ihre Zielsetzungen vor.
Wir stellen vor:
Palästina Solidarität Österreich
Der 1. Schritt einer wirksamen Friedensarbeit besteht in einer sorgfältigen Analyse des Konfliktfeldes, vor allem der darin herrschenden Machtverhältnisse. Aufgrund des Ergebnisses sind die zur Konfliktlösung geeigneten Methoden und Instrumente zu wählen. Grob gesprochen gibt es zwei strategisch unterschiedliche Zugänge. Der eher mediatorische zielt über die Hilfestellung bei der Einleitung und Begleitung eines unmittelbaren Verständigungsprozesses auf Interessensausgleich und Versöhnung. Der andere Ansatz ergreift aufgrund eines vorgegebenen starken Machtungleichgewichts zunächst Partei auf Seite des unterdrückten Konfliktgegners. Damit wird versucht, die zuvor vergeblich um Selbstbestimmung und Gerechtigkeit ringende Gruppe so zu unterstützen, dass sie mit der unter-drückenden Partei einigermassen auf Augenhöhe kommt und von dieser in einem dann zu eröffnenden Prozess als Verhandlungspartner ernst genommen werden muss.
Eine nüchterne Analyse der bisherigen Geschichte des Konflikts um das historische Palästina legt den Weg der solidarischen Parteinahme auf Seite des schwer unterdrückten palästinensischen Volkes nahe. Hierin fühlen wir uns auch durch wissenschaftliche Analysen der Oslo-Friedensverhandlungen bestärkt. So kam etwa Hilde Henriksen Waage, Historikerin der Universität Oslo, in ihren Untersuchungen zum Schluss, dass die erheblichen norwegischen Mediationsanstrengungen und der daran anschließende politische Umsetzungsprozess der Ergebnisse infolge der am Verhandlungstisch gegebenen großen Machtüberlegenheit Israels scheitern mussten.
Aktuell hat unser Zusammenschluss aus zwei Gründen an Dringlichkeit gewonnen: Durch Trumps, in jeder Hinsicht völkerrechtswidriges „(Un-)Friedensdiktat“ kommen die legitimen palästinensischen Interessen ein weiteresmal unter die Räder zionistischer Herrschaftsansprüche. Und Israel versucht über eine weltweit orchestrierte Kampagne die öffentlich Kritik an seiner Palästina-Politik als „anti-semitisch“ zu diffamieren und mundtot zu machen. Zunehmend beteiligt sich leider auch die österreichische Politik an dieser Einschränkung des Grundrechts der Meinungsfreiheit.
Der Plattform PalSolÖ gehören derzeit ein Dutzend Gruppen und viele Einzelpersonen an. Wir sind bestrebt eine nachhaltige Lobbyarbeit zugunsten der Sache der PalästinenserInnen zu organisieren. Sehr wichtig ist uns dabei auch der Kontakt mit palästinensischen und israelischen Friedens- und Menschenrechtsgruppen. Um unseren lokalen AktivistInnen die Arbeit zu erleichtern, stellen wir Materialien bereit und koordinieren gemeinsame Aktivitäten. Wir treten aktiv und um neue Mitglieder werbend auf. Wo wir AktivistInnen finden, gründen wir Orts- und Landesgruppen.
Kontakt: info@palaestinasolidaritaet.at