10.Mai – Presseerklärung, Freedom Flotilla II, Paris, Frankreich
Die internationale Leitungsgruppe der Freedom Flotilla II hat soeben ihr Planungstreffen in Paris beendet, einige Wochen vor dem geplanten Aufbruch der Flotille nach Gaza.
Die Freedom Flotilla II wird im Laufe der dritten Juni-Woche starten, und zwar mit Schiffen, die von verschiedenen europäischen Häfen einschließlich Marseille abfahren.
Wir freuen uns sehr, dass jüngst ein Schweizerisch-Deutsches Schiff zur Flotilla hinzu gekommen ist. Im Juli 2010 hat der Bundestag in Deutschland eine Resolution verabschiedet, in der ein Ende der israelischen Blockade des Gazastreifens forderte.
Eine Anzahl unserer jeweiligen Regierungen hat sich gleichlautend geäußert. Die Fact Finding Mission des Menschenrechtskomitees der Vereinten Nationen zum Angriff auf die Flotilla von 2010 hat die israelische Blockade des Gazastreifens für ungesetzlich erklärt. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz hat festgestellt, dass Israel seine illegale Schließung des Gazastreifens beenden muss.
Dennoch fährt Israel damit fort, das internationale Recht zu missachten und den Willen der internationalen Gemeinschaft zu ignorieren. Da keine kraftvolle diplomatische Aktion unter-nommen wird, um das internationale Recht durchzusetzen und die Menschenrechte der palästinensischen Menschen zu verteidigen, ist die Flotilla nötig – daher sind auch weitere internationale Initiativen erforderlich, um Israels Straflosigkeit zu beenden.
Wir sind ermutigt durch Berichte über die Entscheidung der neuen ägyptischen Regierung, den Grenzübergang Rafah (nach Gaza) zu öffnen. Aber so wie Ägypter auf dem Tahrir Platz geblieben sind und sich mit nicht weniger zufrieden gegeben haben als mit dem Ende des alten Regimes, so dürfen auch wir nicht weniger akzeptieren als das vollständige Ende der illegalen Blockade des Gazastreifens und aller Formen der israelischen Besetzung Palästinas.
In einer Woche werden Palästinenser den 63.Jahrestag der Nakba begehen und sich des Beginns der zwangsweisen Trennung palästinensischer Menschen von ihren Häusern erinnern. Im nächsten Monat wird sich der Beginn der israelischen Besatzung der West Bank, des Gazastreifens und Jerusalems zum 44.Mal jähren. Und im Juli vor 44 Jahren wurde der Gazastreifen beinahe hermetisch abgeriegelt.
Die Frage ist nicht mehr, warum wir aufbrechen, um die Blockade zu brechen, sondern warum die internationale Gemeinschaft so lange braucht, um zu handeln. Wir rufen die Gemeinschaft der Staaten und Völker in der ganzen Welt auf, das internationale Recht in Palästina zu verwirklichen und die Freiheitsflotille zu unterstützen.
Morgen werden Mitglieder der Leitungsgruppe (der Gaza Flotille) nach Straßburg fahren, um in Gesprächen mit Abge-ordneten des Europäischen Parlaments Details zur Flotille und ihrer aktiven Unterstützung zu beraten.
Von jetzt an bis zu unserem Abfahrtsdatum werden Mitglieder der Flotille Vertreterinnen und Vertreter ihrer Regierung, sowie die Vereinten Nationen und andere internationale Organi-sationen treffen und um Unterstützung für diese Aktion der globalen Zivilgesellschaft zu werben, die das Ende der krimi-nellen israelischen Blockade des Gazastreifens zum Ziel hat.
Freedom Flotilla II
Quelle: http://gazatvnews.com/category/gazanews/