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Das Heilige Land – ein Vielvölkerstaat


25. März 2010

Diskussionsveranstaltung am Österreichischen Sozialforum in Leoben 13.-16. Mai 2010. Genauer Zeitpunkt und Ort wird noch bekannt gegeben.

Neue Wege zu einem gerechten Frieden

 

Sie ist eigentlich alt, die Konzeption, dass alle in Israel und Palästina lebenden Menschen gleichberechtigt einen Staat aufbauen sollten – unabhängig davon, welcher Nation und Religion auch immer sie angehören.

 

Sie drängt sich als demokratische Lösung für den unlösbar scheinen Konflikt im Nahen Osten auf – und trotzdem wird sie weder in der Politik, noch in den Medien diskutiert.

 

Warum eigentlich? Eröffnet sich nicht mit der Tatsache, dass es nur einen Staat im Heiligen Land gibt, auch neue Perspektiven?

 

Die Hoffnungen in den Frieden von Oslo waren in den 1990er Jahren groß. Die Palästinenser verzichteten auf viel, doch Israel zeigte sich letztlich zu keinem Kompromiss bereit und beschleunigte die Siedlungstätigkeit und Landnahmen. Nach mehr als einem Jahrzehnt war es dann auch den Palästinensern genug. Sie wählten Hamas und werden dafür mit dem Hungerembargo gegen Gaza abgestraft.

 

Mit Obama glimmte wieder ein Funke Hoffnung für einen palästinensischen Staat auf. Doch nach nur einem Jahr ist klar: Ein palästinensischer Staat scheint weiter entfernt denn je und auch die „roadmap“ hat in eine Sackgasse geführt. Neue Wege zu einem gerechten Frieden sind gefragt.

 

Ist das Heilige Land de facto nicht bereits heute schon um einen Vielvölkerstaat? Israel bezeichnet sich gerne als einzige Demokratie des Nahen Ostens. Bedeutet Demokratie nicht allen dort lebenden Menschen und auch allen Völkern gleiche Rechte einzuräumen?

 

Im kommenden Juni wird in Haifa eine internationale Konferenz stattfinden, die sich mit neuen demokratischen Lösungen befasst. Wir nehmen das zum Anlass um in Österreich eine offene Diskussion über die eine mögliche Lösung für den Nahostkonflikt anzuregen: einen gemeinsamen demokratischen Staat aufzubauen, der allen Völkern die gleichen Rechte garantiert.

 

ProponentInnen: Peter Melvyn, Leo Gabriel, Ursula Sagmeister, Mohamed Aburous, Waltraud Schauer, Wilhelm Langthaler